Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
1. Herr Wilk erkundigt sich nach dem Sachstand zum Thema “Breitbandversorgung“ in der Gemeinde Bokel.
Bürgermeister Münster erklärt, dass 33 der 220 verteilten Fragebögen an die Verwaltung zurückgegeben wurden. Die Rücklaufquote ist nicht sehr hoch. Nichts desto Trotz ist das Thema für die Zukunft von besonderer Bedeutung. Der Kreis Pinneberg beschäftigt sich im Rahmen des Konjunkturpaktes II mit der Breitbandversorgung. Auch die Grüne Mitte Schleswig-Holstein befasst sich aktuell mit der Thematik. In den nächsten Wochen werden zwei Informationsveranstaltungen stattfinden. Eine Entscheidung wurde noch nicht getroffen.
2. Herr Wilk fragt außerdem wovon es abhängt, ob Vorlagen zu einzelnen Tagesordnungspunkten erstellt und im Internet veröffentlicht werden. Er regt an, für jeden Tagesordnungspunkt eine Vorlage zu erstellen.
Bürgermeister Münster erklärt, dass die Verwaltung nur zu Tagesordnungspunkten, bei denen eine Vorbereitung seitens der Verwaltung erforderlich ist, Vorlagen erstellt. Diese Vorlagen werden im Internet zur Verfügung gestellt. Für alle Tagesordnungspunkte schriftliche Vorlagen zu erstellen, wäre aufgrund der Terminierung der Ausschusssitzungen ein zeitliches und organisatorisches Problem.
Seitens der Gemeindevertretung wird ergänzt, dass alle Sitzungen öffentlich sind. Die Tagesordnung wird rechtzeitig vorher bekanntgegeben. Aus der Formulierung der Tagesordnungspunkte ist ersichtlich, worüber im Einzelnen beraten wird. Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, die Sitzungen zu besuchen. Die Gemeindevertretung ist mehrheitlich der Auffassung, dass es nicht erforderlich ist, für jeden Tagesordnungspunkt eine Vorlage zu erstellen.
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