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Auszug - Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 06.05.2009
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Bürgermeister Münster teilt mit, dass ein schriftlicher Antrag der UWB gestellt wurde.
Herr Delfs führt aus, dass die Sitzung der Gemeindevertretung vom 06.05.2009 nicht so verlaufen ist, wie er es sich gewünscht hätte. Ein Protokoll sollte nach Auffassung der UWB den tatsächlichen Verlauf einer Sitzung wiedergeben. In dem Protokoll ist der Beginn der Sitzung mit 19.30 Uhr angegeben. Tatsächlich fing die Sitzung erst um 19.37 Uhr an, da die Bokeler Runde auf das Erscheinen eines fehlenden Gemeindevertreters warten wollte. Des Weiteren sind 2 formulierte Anträge von Herrn Timm zum Tagesordnungspunkt 5 nicht protokolliert worden. Herr Delfs verliest die schriftlich erhobenen Einwendungen und beantragt, die Einwendungen der UWB zu beschließen.
Herr Rohde beantragt daraufhin, die Einwendungen zurückzuweisen, da dass Protokoll nach seiner Auffassung den tatsächlichen Verlauf der Sitzung wiedergibt.
Abstimmungsergebnis über den Antrag der UWB-Fraktion:
Ja- Stimmen: 3
Nein- Stimmen: 4
Enthaltungen: 2
Der Antrag der UWB-Fraktion ist damit abgelehnt.
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