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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen
Zusatz: Falls Sie die Unterlagen in Papierform wünschen, melden Sie sich gerne bei Frau Riepen ( 04123 681 107).
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Feststellung des ältesten Mitgliedes in der Gemeindevertretung      
Ö 4  
Entgegennahme der Erklärung über die Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden  
Enthält Anlagen
 VO/2018-131  
Ö 5  
Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters unter der Leitung des ältesten Mitglieds der Gemeindevertretung  
VO/2018-136  
Ö 6  
Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Einführung in ihr/sein Amt  
VO/2018-141  
Ö 7  
Wahl der/des 1. Stellvertreters/in der/des Bürgermeisters/in  
VO/2018-146  
Ö 8  
Ernennung und Vereidigung der/des 1. Stellvertreters/in  
VO/2018-150  
Ö 9  
Wahl der/des 2. Stellvertreters/in der/des Bürgermeisters/in  
VO/2018-156  
Ö 10  
Ernennung und Vereidigung der/des 2. Stellvertreters/in  
VO/2018-161  
Ö 11  
Verpflichtung und Amtseinführung der Mitglieder der Gemeindevertretung durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister  
VO/2018-165  
Ö 12  
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Gemeindevertretung      
Ö 13  
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der ständigen Ausschüsse nach der Hauptsatzung  
VO/2018-169  
Ö 14  
Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
VO/2018-173  
Ö 15  
Wahl des Wahlprüfungsausschusses  
VO/2018-176  
Ö 16  
Wahl der weiteren Mitglieder im Amtsausschuss und deren Stellvertreter  
VO/2018-181  
Ö 17  
Benennung eines/r gemeindlichen Vertreters/in sowie eines/r Stellvertreters/in für den Kindergartenbeirat  
VO/2018-191  
Ö 18  
Wahl neuer Vertreterinnen bzw. Vertreter für den Wegeunterhaltungsverband  
VO/2018-188  
Ö 19  
Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2018  
SI/GVBH/0037/18  
Ö 20  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 21  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion, Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
 VO/2018-250  
    14.06.2018 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 22 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Hauptsatzung in § 4 wie folgt ergänzt wird:

 

d) Sozialausschuss – Ausschuss für Soziales, Kultur, Jugend, Senioren und Geflüchtete

 

Zusammensetzung

Aufgaben

7 Mitglieder, davon bis zu 3 Bürger/innen, die der Gemeindevertretung angehören können.

Soziale Aufgaben, Kindergärten, Spielplätze, Kulturangelegenheiten, Freizeit und Erholung, Berücksichtigung der Belange von Jugendlichen, Senioren und Geflüchteten

 

Der bisherige Punkt d) wird zu Punkt e). Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderung der Hauptsatzung durchzuführen. Die Änderung der Hauptsatzung soll in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung beraten und beschlossen werden.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

13

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen      
N 24     Aufstellung von Vorschlagslisten zur Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023      
N 25     Personalangelegenheiten      
N 26     Grundstücksangelegenheiten      
N 26.1     Grundstücksangelegenheiten      
N 26.2     Erschließungsvertrag B-Plan Nr.13 Rosentwiete      
Ö 27  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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