Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 4 | Antrag der FWB-Fraktion zur Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt | VO/2016-238 | |||||
Ö 5 | Neufassung der "Marktsatzung" und der "Gebührensatzung Märkte" | VO/2016-286 | |||||
Ö 6 | 7. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt | VO/2016-216 | |||||
Ö 7 | Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht | VO/2016-277 | |||||
Ö 8 | Vorlage des Geschäftsberichtes 2015 der Stadtnetze Barmstedt GmbH, Feststellung der Bilanz | VO/2016-288 | |||||
Ö 9 | Vorlage des Geschäftsberichtes 2015 der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH, Feststellung der Bilanz | VO/2016-289 | |||||
Ö 10 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016 | VO/2016-293 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 16.11.2016 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 102.858,44 € sowie im Vermögenshaushalt von 32.569,32 € gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000 € wird Kenntnis genommen.
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29.11.2016 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
Ö 16 - zurückgestellt | |||||||
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06.12.2016 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Hautpausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss: Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 16.11.2016 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 102.858,44 € sowie im Vermögenshaushalt von 32.569,32 € gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000 € wird Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ja- Stimmen: 9 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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13.12.2016 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 16.11.2016 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt von 102.858,44 € sowie im Vermögenshaushalt von 32.569,32 € gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000 € wird Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig ( 18 dafür) |
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Ö 10.1 | Haushaltsüberschreitung nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016 | VO/2016-181 | |||||
Ö 11 | Verschiebung der Einführung der doppischen Haushaltsführung | VO/2016-229 | |||||
Ö 12 | Sitzungsplan 2017 | VO/2016-248 | |||||
Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 14 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
N 15 | Personalangelegenheiten | ||||||
Ö 16 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | VO/2016-300 | |||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Rede 06.12.16 Hauptausschuss (19 KB) |
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Fax: 04123 681-260
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