Der Vorsitzende erläutert die Vorlage.

Zusätzlich gibt er bekannt, dass es in der AWO-KiTa im Sportlerheim Heederbrook eine Begehung stattgefunden hat. Hier müssen dringend Mängel behoben werden um eine Schließung zu vermeiden.

Frau Döpke ergänzt, dass hier an den Maßnahmen gearbeitet wird wie z.B. Schaffung eines zweiten Rettungsweges oder Installation eines Hausalarms. Es sind noch viele weitere Maßnahmen durchzuführen; diese werden sich finanziell bei der Stadt im Haushaltsjahr 2017 auswirken.

Herr Behrens zeigt seine Verwunderung über die hohen Beträge. Er befürchtet, dass sich die Kosten in dieser Höhe einpendeln werden zumal weiterer Bedarf nach Plätzen vorhanden ist und Zuschüsse seitens des Landes verringert werden.

Er regt an, dass sich der Haushaltskonsolidierungsausschuss mit diesem Thema befassen könnte.

Ihm ist der unterschiedlich hohe Anteil der Stadt an den Kosten aufgefallen (AWO rd. 32%, Arche Noah 54% - 56%). Die Elternbeiträge gestalten sich ebenfalls unterschiedlich.

Frau Döpke antwortet, dass sich die Verwaltung mit diesem Thema auseinandergesetzt hat. KiTas sind meist aufgrund der verschiedenen Konzepte schwer vergleichbar. Es gibt einen Fragenkatalog zu den Haushaltspositionen. Gespräche dazu stehen noch aus.

Ferner wird an einer Anpassung der Verträge gearbeitet.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:

Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 20.10.2016 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt 139.900,00 €

gemäß § 82 GO.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja- Stimmen: 9

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0