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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Antrag der FWB-Fraktion zur Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2016-238  
Ö 5  
Neufassung der "Marktsatzung" und der "Gebührensatzung Märkte"  
Enthält Anlagen
VO/2016-286  
Ö 6  
7. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2016-216  
Ö 7  
Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht  
VO/2016-277  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Werkausschuss hebt seinen Beschluss vom 21.09.2016 zur Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht auf.
     
  2. Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Stadtwerke anzuweisen, ab dem 01.01.2018 die Wasserpreise nach den jeweils aktuellen gesetzlichen Grundlagen und Rechtsprechungen des KAG zu kalkulieren.

 

   
    23.11.2016 - Werkausschuss Barmstedt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Werkausschuss hebt seinen Beschluss vom 21.09.2016 zur Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht auf.
  2. Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Stadtwerke anzuweisen, ab dem 01.01.2018 die Wasserpreise nach den jeweils aktuellen gesetzlichen Grundlagen und Rechtsprechungen des KAG unter Einbeziehung der Konzessionsabgabe zu kalkulieren.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ja- Stimmen:9

Nein- Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    29.11.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 13 - zurückgestellt
   

 

 

   
    06.12.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Herr Gottschalk erläutert den Werdegang der Vorlage.

Nach einiger Diskussion wird von einer Beschlussfassung abgesehen, da sich die Berechnungsweise des Wasserpreises tatchlich nicht ändert.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Stadtwerke anzuweisen, ab dem 01.01.2018 die Wasserpreise nach den jeweils aktuellen gesetzlichen Grundlagen und Rechtsprechungen des KAG zzgl. der Konzessionsabgabe zu kalkulieren.

Über diese Angelegenheit soll in der Februar-Sitzung der Stadtvertretung beraten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Enthaltungen:

   
    21.02.2017 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 19 - (offen)
   

Beschluss:

  1. Der Werkausschuss hebt seinen Beschluss vom 21.09.2016 zur Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht auf.
     
  2. Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Stadtwerke anzuweisen, ab dem 01.01.2018 die Wasserpreise nach den jeweils aktuellen gesetzlichen Grundlagen und Rechtsprechungen des KAG einschlließlich der Konzessionsabgabe zu kalkulieren.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 17

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Ö 8  
Vorlage des Geschäftsberichtes 2015 der Stadtnetze Barmstedt GmbH, Feststellung der Bilanz  
VO/2016-288  
Ö 9  
Vorlage des Geschäftsberichtes 2015 der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH, Feststellung der Bilanz  
VO/2016-289  
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/2016-293  
Ö 10.1  
Haushaltsüberschreitung nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/2016-181  
Ö 11  
Verschiebung der Einführung der doppischen Haushaltsführung  
VO/2016-229  
Ö 12  
Sitzungsplan 2017  
Enthält Anlagen
VO/2016-248  
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 15     Personalangelegenheiten      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     VO/2016-300  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Rede 06.12.16 Hauptausschuss (19 KB)      

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