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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 22.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 20.08.2013  
SI/STV/0004/13  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt  
VO/2013-586  
Ö 7  
Technische Sicherung der Bahnübergänge "Bornkamp" und "Beim Reihergehölz" durch Halbschranken  
VO/2013-598  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt die AKN Eisenbahn AG aufzufordern, entsprechende Planfeststellungsverfahren für die Bahnübergänge „Bornkamp“ und „Beim Reihergehölz“,

für die technische Sicherung mit Halbschranken, einzuleiten. Die anteiligen Haushaltsmittel sind für das Haushaltsjahr 2014 einzuplanen.
   
    22.10.2013 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die AKN Eisenbahn AG aufzufordern, entsprechende Planfeststellungsverfahren für die Bahnübergänge „Bornkamp“ und „Beim Reihergehölz“,

für die technische Sicherung mit Halbschranken, einzuleiten. Die anteiligen Haushaltsmittel sind für das Haushaltsjahr 2014 einzuplanen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür (19)

 

             

Ö 8  
Neubesetzung der Schulleiterstelle am Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasium; hier: Wahl der Mitglieder für den Schulleiterwahlausschuss  
VO/2013-597  
Ö 9  
Erstellung und Umsetzung eines Informationskonzeptes für den Naherholungsbereich in Barmstedt hier: Grundsatzbeschluss  
VO/2013-600  
Ö 10  
Erster Nachtrag Wirtschaftsplan der Stadtwerke Barmstedt 2013  
Enthält Anlagen
 VO/2013-583  
Ö 11  
1. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
 VO/2013-571  
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
 VO/2013-589  
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 15     Vertragsangelegenheiten Laufendes Rechtsverfahren      
N 16     Personalangelegenheiten      
Ö 17  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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