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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium:	Gemeindevertretung Westerhorn
Datum:	Mi, 23.03.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 16.12.2010
Ö 4		Bericht des Bürgermeisters	VO/2011-851
Ö 5		Bestätigung der Wahl des Wehrführers/Ernennung und Vereidigung	VO/2011-797
Ö 6		Widmung einer Straßenfläche " Gärtnerstraße" (Nr.34a-34g) in 25364 Westerhorn	VO/2011-803
Ö 7		Aufstellung der 9. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden hier: Aufstellungsbeschluss/ Entwurf/ Auslegung	VO/2011-817
Ö 8		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet der Torfwerke "Meiners" in der Gemeinde Westerhorn nördlich und südlich der Florastrasse/ Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Betriebsgelände Hier: Aufstellungsbeschluss/ frühzeitige Beteiligung der Einwohner/innen	VO/2011-818
Ö 9		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Grundstück Fasanenweg Nr. 1, Westerhorn, südlich des Fasaneweges und westlich der Dorfstrasse	VO/2011-842
Ö 10		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11/ Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Betriebsgelände der Torfwerke Meiners in der Florastrasse	VO/2011-820
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Westerhorn stimmt dem Abschluss des im Entwurf vorliegenden städtebaulichen Vertrages mit der CASA-Projekt GmbH, Rudolf-Diesel-Str. 5 in Sulingen, im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 zu.

	09.03.2011 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Unter Berücksichtigung der durch den Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr eingebrachten Änderungen, hauptsächlich über die durch den Investor zu entfernenden Gebäude auf dem gesamten Gelände, stimmt die Gemeindevertretung Westerhorn dem Abschluss des im Entwurf vorliegenden städtebaulichen Vertrages mit der CASA-Projekt GmbH, Rudolf-Diesel-Str. 5 in Sulingen, im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	23.03.2011 - Gemeindevertretung Westerhorn
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung Westerhorn stimmt dem Abschluss des im Entwurf vorliegenden städtebaulichen Vertrages mit dem Investor, im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 mit der dargestellen Änderung hinsichtlich des Rückbaus der baulichen Anlagen zu. Die Kosten des F-Planes werden ebenfalls im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages geregelt. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen 13 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen 0
Ö 10.1		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Grundstück Fasanenweg Nr. 1
Ö 11		Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz der Firma Holcim, Werk Lägerdorf hier: Stellungnahme der Gemeinde Westerhorn	VO/2011-841
Ö 12		Strompreisausschreibung	VO/2011-828
Ö 13		Kernwegekonzept hier: Beschluss	VO/2011-831
Ö 14		Nachbesetzung eines Mitgliedes des Ausschusses für Soziales, Jugend, Freizeit und Sport sowie eines Stellvertreters
Ö 15		Mitteilungen und Anfragen
Ö 16		Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)
N 17		Grundstücksangelegenheiten