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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 14.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 26.10.2010      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten      
Ö 5  
Benennung von vier weiteren Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Alten- und Pflegeheim Barmstedt/ Rantzau  
VO/2010-736  
Ö 6  
Anerkennung der Stadt Barmstedt als Erholungsort  
VO/2010-731  
Ö 7  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt
Enthält Anlagen
VO/2010-725  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt die Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt.

 

   
    30.11.2010 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt zu beschließen. In § 4 (4) soll der Satz 3 wie folgt lauten: Der Schnee soll auf den an die Fahrbahn grenzenden Gehweg oder notfalls auf dem Fahrbahnrand so gelagert werden, dass Fußnger und Fahrverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

6  Ja- Stimmen             

0  Nein- Stimmen             

1  Enthaltungen             

   
    14.12.2010 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 23             

Nein- Stimmen: 0             

Enthaltungen: 0             

Ö 8  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt
Enthält Anlagen
VO/2010-737  
Ö 9  
Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt
Enthält Anlagen
VO/2010-738  
Ö 10  
Ergänzung der Entgeltordnung Bäderbetrieb durch einen Gruppentarif  
VO/2010-744  
Ö 11  
Geschäftsbericht und Feststellung der Bilanz der Stadtwerke 2009  
VO/2010-745  
Ö 12  
Anfragen und Anregungen      
N 13     Anmietung von Hallenflächen für den BMTV während des Neubaus der Sporthallen      
N 14     Nachbeurkundung Tauschvertrag StadtBarmstedt/ Zweckverband      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 15.1     Tauschvertrag Stadt Barmstedt / Kreis Pinneberg Erbbaurechtsvertrag Stadt Barmstedt /SSV Rantzau      
N 15.2     Erbbaurechtvertrag Stadt Barmstedt/BMTV      
N 16     Personalangelegenheiten      
               

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