Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 20.04.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:07	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

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Betreff

Vorlage

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Niederschrift über die Sitzung vom 31.03.2010

Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für Barmstedt

Jahresrechnung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009

Ausschreibung und Vergabe von öffentlichen Aufträgen hier: Erhöhung der Wertgrenzen nach § 8 a der Landesverordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge

Neubau und Sanierung von Sporthallen hier: Entscheidung zur Umsetzung des Mehrwertsteuermodells

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt, die Sanierung und den Neubau der Sportstätten in der Schulstraße über den städtischen Haushalt abzuwickeln. Von der Gründung einer gemeinnützigen GmbH oder einer „normalen“ GmbH wird abgesehen.

20.04.2010 - Stadtvertretung Barmstedt

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, die Sanierung und den Neubau der Sportstätten in der Schulstraße über den städtischen Haushalt abzuwickeln. Von der Gründung einer gemeinnützigen GmbH oder einer „normalen“ GmbH wird abgesehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 13

Nein- Stimmen: 6

Enthaltungen: 2


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	TOP8 (365 KB)

Aufstellung des B-Planes Nr. 69 (Chemnitzstraße Nr. 34-36) hier: erneuter Aufstellungsbeschluss für das Verfahren nach § 13 a BauGB

Aufstellung des B-Planes Nr. 69 (Chemnitzstraße Nr. 34-36) hier: Offenlegung des Planentwurfes a) Genehmigung des Planentwurfes b) Beteiligung der Öffentlichkeit / Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Aufstellung des B-Planes Nr. 70 (Küsterkamp/ ALDI) a) Abwägung der Anregungen und Bedenken der Behörden und der Öffentlichkeit b) Satzungsbeschluss c) Feststellung des Planungsstandes nach § 33 BauGB zur Erteilung von Baugenehmigungen vor Rechtskraft

Geänderter Beschluss

Anfragen und Anregungen

Grundstücksangelegenheiten

Erbbaurechte

Personalangelegenheiten

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