Bürgermeister Nils Hammermann berichtet zu folgenden Angelegenheiten:

1. Anschaffung eines digitalen schwarzen Brettes

Die Stadt Barmstedt hat ein digitales schwarzes Brett angeschafft. Es werden zukünftig Informationen jeglicher Art für die Einwohner/innen im Eingangsbereich bzw. in der Kommunalen Halle zur Verfügung gestellt. Von Sitzungsterminen über Veranstaltungen bis hin zu Bild- und Filmmaterial können Informationen dargestellt werden. Zum Frühjahrsmarkt wurde der Barmstedt-Film der Homepage dargestellt.


2. Neubau einer Rettungswache mit Garage der WestMed GmbH

Die Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren ist mit Bescheid des Fachdienstes Bauordnung des Kreises Pinneberg vom 02.03.2010 erteilt worden. Mit dem Bau der Rettungswache auf dem Grundstück An der Bahn 5 wurde bereits begonnen.

3.   Errichtung einer Gemeinschaftsschule in Barmstedt

Die Genehmigung der Errichtung einer Gemeinschaftsschule in Barmstedt durch organisatorische Verbindungen von Schulen verschiedener Schularten, hier: Geschwister-Scholl-Schule und Chemnitzschule, ist mit Erlass des Ministeriums für Bildung und Kultur vom 12.02.2010 erteilt worden.

4.  Fortbildung Doppik

Im März 2010 fanden 3 Doppik-Schulungen für die Mitarbeiter/innen statt.

Am 27. März 2010 fand die Doppik-Schulung der Kommunalpolitiker/innen statt. An der Schulung haben Stadtvertreter/innen und Gemeindevertreter/innen aus dem Amt Hörnerkirchen teilgenommen. Mehr als 20 Kommunalpolitiker/innen haben an der Veranstaltung teilgenommen. Der Dozent Andre´Bigus hat die Schulung interessant gestaltet. Die nächste Schulung für die Kommunalpolitiker/innen findet am 30.10.2010 ebenfalls in der Kommunalen Halle statt.

5.  Antrag auf Gewährung einer Fehlbetragszuweisung

Mit Schreiben vom 08.03.2010 hat die Stadt Barmstedt einen Antrag auf Gewährung einer Fehlbedarfszuweisung aus dem kommunalen Bedarfsfond nach § 16 FAG gestellt. Die Höhe der beantragten Zuweisung beläuft sich auf 2.038.539,21 €.

6.  Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt

Mit Schreiben vom 11.03.2010 hat die Kommunalaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010 genehmigt.  In dem Genehmigungsschreiben wird die Stadt aufgefordert, die begonnenen Konsolidierungsanstrengungen fortzuführen, um die im Interesse der Konjunkturbelebung vorgenommene zusätzliche Verschuldung sobald wie möglich wieder zurückführen zu können.  Weiter wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei gleichbleibender Einnahmesituation eine Genehmigung weiterer Kreditaufnahmen über die im Haushalt 2010 eingestellten Verpflichtungsermächtigungen nicht in Aussicht gestellt werden kann.
 

Herr Dr. Günter Thiel fragt, ob die Kommunalaufsicht Vorschläge zur Rückführung des Haushaltsdefizits unterbreitet hat.

Bürgermeister Hammermann führt aus, dass die Kommunalaufsicht auf den Erlass des Innenministers zur Haushaltskonsolidierung verwiesen hat.

Herr Dr. Thiel regt an, dass Innenministerium in Bezug auf die finanzielle Ausstattung der Kommunen auf die Verfassung hinzuweisen.
 

7.  Beantwortung des offenen Briefes des Schulelternbeirates

Der offene Brief des Schulelternbeirates wurde mit Schreiben vom 31.03.2010 vom Bürgermeister beantwortet. Das Schreiben haben in Kopie die Stadtvertreter/innen und die Schulleiter/innen erhalten.
 

8. Sommer Klassik Open Air Highlight 2010 „Nabucco“

Am heutigen Tag fand eine Pressekonferenz des Veranstalters Paulis/ Veranstaltungsbüro im Rathaus Barmstedt statt. Am 17.07.2010 findet auf dem Barmstedter Marktplatz die Aufführung der Oper von Giuseppe Verdi statt. Insgesamt 1.200 Sitzplätze der verschiedenen Kategorien stehen zur Verfügung. Bisher sind schon jetzt im Vorverkauf 400 Karten veräußert worden. Die organisatorischen Dinge werden in Kürze mit dem Ordnungsamt, der Polizei, dem Veranstalter usw. geklärt.

Die Karten können im Vorverkauf bei folgenden Stellen erworben werden:

Buchhandlung Lenz

Buchhandlung Reimers

Tourismusbüro Barmstedt

Tourismusbüro Bad Bramstedt
 

9. 1. Barmstedt-Triathlon

Am 04.07.2010 findet der 1. Barmstedt Triathlon statt. Bisher liegen rund 120 Anmeldungen vor. Das Schwimmen (500 Meter) findet im Rantzauer See statt. Die Laufstrecke ( 5 Kilometer)  und die Radfahrstrecke (20 Kilometer) wird in und um Barmstedt herum ausgeschildert.