Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 6 | Änderungsanträge zur Besetzung der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 6.1 | Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Besetzung des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport | VO/2025-113 | |||||||||
| Ö 6.2 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion - Besetzung des Bauausschusses | VO/2025-116 | |||||||||
| Ö 7 | Digitalisierung der Verwaltung; Aktueller Sachstand und Zukunftsaussicht | VO/2025-111 | |||||||||
| Ö 8 | Entgeltordnung Barmstedter Badewonne - Preisanpassung | VO/2025-074 | |||||||||
| Ö 9 | Wasserpreisanpassung Barmstedt | VO/2025-075 | |||||||||
| Ö 10 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zum 31.12.2024 | VO/2025-042 | |||||||||
| Ö 11 | Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2025 | VO/2025-031 | |||||||||
| Ö 12 | Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei Barmstedt | VO/2025-025 | |||||||||
| Ö 13 | Satzung der Stadt Barmstedt über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit oder Aufnahme von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern, Aussiedlerinnen, Aussiedlern und Flüchtlingen |  |
VO/2025-039 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die vorliegende Satzung über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit oder Aufnahme von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern, Aussiedlerinnen, Aussiedler und Flüchtlingen.
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| 18.03.2025 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt empfiehlt der Stadtvertretung Barmstedt die vorliegende Satzung über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit oder Aufnahme von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern, Aussiedlerinnen, Aussiedler und Flüchtlingen zu beschließen. Die Anlage zur Satzung wird im Bereich der Grundkosten sowie der Heizkosten entsprechend der Anregungen des Ausschusses überarbeitet. Abstimmungsergebnis:
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| 25.03.2025 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die vorliegende Satzung über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit oder Aufnahme von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern, Aussiedlerinnen, Aussiedlern und Flüchtlingen. Abstimmungsergebnis:
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| 08.04.2025 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die vorliegende Satzung über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit oder Aufnahme von Asylbewerberinnen, Asylbewerbern, Aussiedlerinnen, Aussiedler und Flüchtlingen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Planungsstand Geh- und Radweg zwischen Brunnenstraße und Bornkamp sowie eine Beschwerde von Anwohnern des Mittelwegs | VO/2025-068 | |||||||||
| Ö 15 | Schlossinsel; Sanierung des Wintergartens vom Herrenhaus | VO/2025-117 | |||||||||
| Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 17 | Bauliche Innenstadtentwicklung | ||||||||||
| N 18 | Fuhrparkmanagement Bauhof; hier: Beschaffung von Nutzfahrzeugen | ||||||||||
| N 19 | Vertragsangelegenheiten; hier: 2025-014 | ||||||||||
| N 20 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 20.1 | Grundstücksangelegenheiten - Ersteigerung eines Grundstücks | ||||||||||
| N 20.2 | Flächenentwicklung im Innenbereich; hier Vereinbarung einer Absichtserklärung | ||||||||||
| N 20.3 | Neubau der Feuerwache der Stadt Barmstedt; hier Überarbeitung eines Mietangebotes | ||||||||||
| N 21 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
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