Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Einwohnerfragestunde
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Wortprotokoll |
Es werden folgende Fragen gestellt:
Herr Baasch fragt, ob bekannt ist, dass das Ratsinformationssystem auf der Website der Stadt nicht erreichbar ist. Herr Schmidt teilt mit, dass es seit heute technische Probleme gibt, diese bekannt sind und an der Behebung gearbeitet wird.
Herr Lyko fragt zum TOP 14, warum der zugrundeliegende Bebauungsplan nicht geändert wird. Herr Ortwin Schmidt erläutert, dass dies grundsätzlich möglich, aber langwierig wäre. Zudem bestehen weitere Gründe für den Bau des Geh- und Radweges. Herr Rittner fragt in der gleichen Angelegenheit, warum keine Abgrenzung zum Radweg erfolgt. Hierzu teilt Herr Ortwin Schmidt mit, dass der Lärmschutzwall verlängert werden wird. Herr Eggert teilt mit, dass Radwegeverbindungen innerhalb der Stadt gebraucht werden und begrüßt daher den Bau des Weges. Frau Bremer-Wilms hat sich Vorort ein Bild von der Situation gemacht und sieht keine Gründe, die einen Nicht-Bau rechtfertigen würden. Herr Saß merkt ergänzend an, dass der Bauhof den Weg braucht, um den Lärmschutzwahl entsprechend pflegen zu können. Abschließend stellt Herr Lyko noch einmal dar, dass sie sich nicht grundsätzlich gegen den Radweg, sondern nur um den Radweg in der geplanten Wegführung aussprechen.
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