Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2022 | SI/STV/0080/22 | |||||||||
Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.02.2023 | SI/STV/0082/23 | |||||||||
Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
Ö 7 | 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt | VO/2023-052 | |||||||||
Ö 8 | Überarbeitung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Barmstedt, dem Amt Hörnerkirchen und dem Amt Rantzau über die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen der Verwaltung | VO/2023-041 | |||||||||
Ö 9 | Tourist-Information am Rantzauer See - Kooperation mit Museum | VO/2023-040-1 | |||||||||
Ö 10 | Resolution zur Einführung eines Sozialtarifes für die Schulkindbetreuung in Grundschulen | VO/2023-048 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung Barmstedt verabschiedet nachstehende Resolution:
Die Stadt Barmstedt als Schulträger von zwei Grundschulen fordert den Kreistag des Kreises Pinneberg auf, einen Sozialtarif für die Schulkindbetreuung in Grundschulen einzuführen.
Im Blick auf den zukünftigen Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung in Grundschulen ist es notwendig, für alle Eltern im Kreis Pinneberg die Möglichkeit zu schaffen, ihre Kinder im Ganztag betreuen zu lassen. Es ist dafür zu sorgen, dass alle Eltern analog der Sozialstaffel es sich finanziell leisten können, die Betreuung in Anspruch zu nehmen. |
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13.03.2023 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||||||
Beschluss: Die Stadtvertretung Barmstedt verabschiedet nachstehende Resolution:
Die Stadt Barmstedt als Schulträger von zwei Grundschulen fordert den Kreistag des Kreises Pinneberg auf, einen Sozialtarif für die Schulkindbetreuung in Grundschulen einzuführen.
Im Blick auf den zukünftigen Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung in Grundschulen ist es notwendig, für alle Eltern im Kreis Pinneberg die Möglichkeit zu schaffen, ihre Kinder im Ganztag betreuen zu lassen. Es ist dafür zu sorgen, dass alle Eltern analog der Sozialstaffel es sich finanziell leisten können, die Betreuung in Anspruch zu nehmen. Abstimmungsergebnis:
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14.03.2023 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung die folgende Resolution zu beschließen:
Die Stadt Barmstedt als Schulträger von zwei Grundschulen fordert den Kreistag des Kreises Pinneberg auf, einen Sozialtarif für die Schulkindbetreuung in Grundschulen einzuführen.
Im Blick auf den zukünftigen Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung in Grundschulen ist es notwendig, für alle Eltern im Kreis Pinneberg die Möglichkeit zu schaffen, ihre Kinder im Ganztag betreuen zu lassen. Es ist dafür zu sorgen, dass alle Eltern analog der Sozialstaffel es sich finanziell leisten können, die Betreuung in Anspruch zu nehmen. Abstimmungsergebnis:
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04.04.2023 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung Barmstedt verabschiedet nachstehende Resolution:
Die Stadt Barmstedt als Schulträger von zwei Grundschulen fordert den Kreistag des Kreises Pinneberg auf, einen Sozialtarif für die Schulkindbetreuung in Grundschulen einzuführen.
Im Blick auf den zukünftigen Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung in Grundschulen ist es notwendig, für alle Eltern im Kreis Pinneberg die Möglichkeit zu schaffen, ihre Kinder im Ganztag betreuen zu lassen. Es ist dafür zu sorgen, dass alle Eltern analog der Sozialstaffel es sich finanziell leisten können, die Betreuung in Anspruch zu nehmen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 11 | Resolution zur Senkung der Kreisumlage | VO/2023-066 | |||||||||
Ö 12 | Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 78 sowie die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich "Steinmoor" und westlich der "Lutzhorner Landstraße" a) Genehmigung des Planentwurfs b) erneute Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss c) erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | VO/2023-079 | |||||||||
Ö 13 | Neubau Feuerwache | VO/2022-360-1 | |||||||||
Ö 14 | Erweiterung des BV Gerberstraße | VO/2022-124-1 | |||||||||
Ö 15 | Reduktion der Niederschlagswassergebühren für Gründächer | VO/2023-069 | |||||||||
Ö 16 | Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2022 der Stadtwerke Barmstedt | VO/2023-037 | |||||||||
Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
N 18 | Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2022 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
N 19 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 19.1 | Ankauf einer ehemaligen Gärtnerei | ||||||||||
N 19.2 | Ankauf von Wohnhäusern | ||||||||||
N 19.3 | Neuverpachtung Schlossgefängnis | ||||||||||
N 20 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 für das Gebiet südlich der Straße Am Markt und westlich der Straße Küsterkamp hier; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||||||||||
N 21 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
N 21.1 | Stellenplan 2023 - Umwandlung der Stelle 1.272010.166.1 - Leitung der Stadtbücherei | ||||||||||
Ö 22 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de