Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2020 | SI/STV/0058/20 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2020 | SI/STV/0070/20 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Niederschrift über die Sitzung vom 26.01.2021 | SI/STV/0071/21 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Strompreisanpassung zum 1. Februar 2021 | VO/2020-350 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Gaspreispanpassung zum 1. Februar 2021 | VO/2020-351 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Einnahme- und Ausgaberechnung der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2019 | VO/2020-380 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2021 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2020 - 2024 | VO/2020-395-1 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Pia Ausbildung in Kindertagesstätten | VO/2020-335-1 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Neubesetzung der Schulleiterstelle an der James-Krüss-Schule der Stadt Barmstedt; hier: Wahl der Mitglieder für den Schulleiterwahlausschuss | VO/2020-414 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bestellung von Vertreterinnen oder Vertretern für das Kuratorium der Offenen Ganztagsschule | VO/2020-430 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bauliche Entwicklung der Kita Sternenhimmel | VO/2020-435-1 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung Barmstedt
1. beschließt, die Hortbetreuung durch den AWO-Landesverband Schleswig-Holstein e.V. ab dem 31.07.2021 einzustellen. Die Betreuung der Kinder soll ab dann durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. erfolgen.
2. beauftragt, den AWO Landesverband Schleswig-Holstein e.V. ein Konzept für den Betrieb einer Kita mit 5 Elementar- und 4 Krippengruppen zu erarbeiten. Dieses Konzept soll den notwendigen Anbau sowie die anstehenden Sanierungsarbeiten nebst Kostenaufstellung enthalten. Hierbei sollen wirtschaftliche Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Mögliche Förderungen sind einzuwerben.
3. beschließt, dass die in Punkt 2. beschlossenen und entstehenden Architekturkosten über den Defizitausgleich beglichen werden.
4. beschließt, dass vorerst keine weiteren Krippengruppen in Barmstedt hergerichtet werden. Das mündliche Angebot zur Errichtung einer weiteren Krippengruppe in der Kita Bahnhofstraße wird somit nicht angenommen.
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| 25.02.2021 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Stadtvertretung Barmstedt
1. beschließt, die Hortbetreuung durch den AWO-Landesverband Schleswig-Holstein e.V. ab dem 31.07.2021 einzustellen. Die Betreuung der Kinder soll ab dann durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. erfolgen.
2. beauftragt, den AWO Landesverband Schleswig-Holstein e.V. ein Konzept für den Betrieb einer Kita mit 5 Elementar- und 4 Krippengruppen zu erarbeiten. Dieses Konzept soll den notwendigen Anbau sowie die anstehenden Sanierungsarbeiten nebst Kostenaufstellung enthalten. Hierbei sollen wirtschaftliche Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Mögliche Förderungen sind einzuwerben.
3. beschließt, dass die in Punkt 2. beschlossenen und entstehenden Architekturkosten über den Defizitausgleich beglichen werden.
4. beschließt, dass vorerst keine weiteren Krippengruppen in Barmstedt hergerichtet werden. Das mündliche Angebot zur Errichtung einer weiteren Krippengruppe in der Kita Bahnhofstraße wird somit nicht angenommen.
Abstimmungsergebnis zu 1:
Abstimmungsergebnis zu 2:
Abstimmungsergebnis zu 3:
Abstimmungsergebnis 4:
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| Ö 16 | Regenrückhaltung und Verrohrung Küsterkamp | VO/2020-346 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Fraktionsantrag der FWB und CDU zum Thema: Änderung des Straßennamens im B76 (Johannes-Pyterek-Straße) | VO/2020-415 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Rechtsangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Niederlegung der Geschäftsführung zum 31. März 2021 | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Bestellung eines Geschäftsführers zum 1. April 2021 | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 22.1 | Kaufangebot Norderstraße | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 22.2 | Grundstücksangelegenheiten hier: Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 22.3 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf weiterer Flächen im Norden der Stadt | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 22.4 | Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf einer Fläche "Nappenhorn / An der Bahn" | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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