Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 09.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Hinweis: Bitte führen Sie am 08.02.16 abends Ihre Aktualisierungen durch, da am 09.02.16 ein update von Allris eingespielt wird!

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 08.12.2015	SI/STV/0022/15
Ö 5		Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Mandatsniederlegung, Nachrückerfeststellung	VO/2016-034
Ö 7		Neubesetzung der Ausschüsse	VO/2016-033
Ö 8		Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden; Ausschuss für Kultur, Schule und Sport	VO/2016-030
Ö 9		Nachwahl eines stellvertretenden Ausschussmitglieds (bürgerlich) im Ausschuss für Soziales	VO/2016-032
Ö 10		Umsetzung der Wasserrechtsrahmenrichtlinie im Bereich der Krückau hier: Weiterführung des Verfahrens	VO/2015-341-1
Ö 11		Projektantrag Krückauwanderweg Barmstedt - Heede - Langeln	VO/2015-304-1
Ö 12		Erwerb von Geschäftsanteilen an der WEP Kommunalholding GmbH	VO/2015-322
Ö 13		Zustimmung zum Vergleich zwischen der Stadt Barmstedt und der VBL -Sanierungsgeld 2012-	VO/2015-351
Ö 14		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2015	VO/2015-350
Ö 15		Stellenplan 2016	VO/2016-010
Ö 16		Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2016 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019	VO/2016-003-1
Ö 17		2. Änderung des B-Planes Nr. 55 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn", westlich der "Grossendorfer Straße" und nördlich "Der neue Weg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss	VO/2016-023
Ö 18		2. Änderung des B-Planes Nr. 55 hier: Straßenname, Vorschlag der SPD-Fraktion	VO/2016-024
Ö 19		3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für weitere folgende Bereiche: nördlich der Straße "Am Friedhof"/östlich des Friedhofes/westlich der Straße "Höllner Weg" westlich der "Brunnenstraße"/südlich der Straße "Beim Reihergeölz"/nördlich der Ortsrandbebauung an der Brunnenstraße hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2015-215-1
Ö 20		4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für den Bereich südlich der Kreisstraße 18, westlich der Kreisstraße 2 (Lutzhorner Landstraße), nördlich Großendorfer Heide, östlich Staatsforst/Großen Kamp; hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2015-214
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt wird die 4. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet südlich der Kreisstraße 18, westlich der Kreisstraße 2 (Lutzhorner Landstraße), nördlich Großendorfer Heide, östlich Staatsforst / Großen Kamp folgende Änderungen der Planung vorsieht: „Ausweisung eines überregionalen Gewerbegebietes“. Der Aufstellungsbeschluss ist öffentlich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schrifltich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

	31.08.2015 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 9 - (offen)


	02.11.2015 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 10 - (offen)


	01.02.2016 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 9 - abgelehnt
	Beschlussvorschlag: Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt wird die 4. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet südlich der Kreisstraße 18, westlich der Kreisstraße 2 (Lutzhorner Landstraße), nördlich Großendorfer Heide, östlich Staatsforst / Großen Kamp folgende Änderungen der Planung vorsieht: „Ausweisung eines überregionalen Gewerbegebietes“. Der Aufstellungsbeschluss ist öffentlich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:4 Nein- Stimmen:4 Enthaltungen:1

	09.02.2016 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 20 - (offen)
	Beschluss: Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt wird die 4. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet südlich der Kreisstraße 18, westlich der Kreisstraße 2 (Lutzhorner Landstraße), nördlich Großendorfer Heide, östlich Staatsforst / Großen Kamp folgende Änderungen der Planung vorsieht: „Ausweisung eines überregionalen Gewerbegebietes“. Der Aufstellungsbeschluss ist öffentlich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schrifltich erfolgen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch eine Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:10 Nein- Stimmen: 6 Enthaltungen: 0
Ö 21		Anfragen und Anregungen
N 22		Ankauf von Wohnraum
N 23		Vertragsangelegenheiten Schlossinsel
N 24		Grundstücksangelegenheiten
N 25		Personalangelegenheiten
Ö 26		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse