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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 09.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Hinweis: Bitte führen Sie am 08.02.16 abends Ihre Aktualisierungen durch, da am 09.02.16 ein update von Allris eingespielt wird!

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 08.12.2015	SI/STV/0022/15
Ö 5		Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Mandatsniederlegung, Nachrückerfeststellung	VO/2016-034
Ö 7		Neubesetzung der Ausschüsse	VO/2016-033
Ö 8		Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden; Ausschuss für Kultur, Schule und Sport	VO/2016-030
Ö 9		Nachwahl eines stellvertretenden Ausschussmitglieds (bürgerlich) im Ausschuss für Soziales	VO/2016-032
Ö 10		Umsetzung der Wasserrechtsrahmenrichtlinie im Bereich der Krückau hier: Weiterführung des Verfahrens	VO/2015-341-1
Ö 11		Projektantrag Krückauwanderweg Barmstedt - Heede - Langeln	VO/2015-304-1
Ö 12		Erwerb von Geschäftsanteilen an der WEP Kommunalholding GmbH	VO/2015-322
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: a) Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben. b) Die Stadtvertretung beschließt die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben.

	15.12.2015 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 8 - an Verwaltung zurück verwiesen


	26.01.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 5 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 2

	09.02.2016 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 12 - (offen)
	Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt die Beteiligung an einer zu gründenden WEP Kommunalholding GmbH sowie damit verbunden den Erwerb eines Geschäftsanteils an der WEP Kommunalholding GmbH zum Nennwert in Höhe von EUR 2.000,-- zuzüglich eines Aufgeldes in Höhe von EUR 1.000,--, eine Einlage in die WEP Kommunalholding GmbH in Höhe von EUR 2.000,-- als sonstige Zuzahlung in das Eigenkapital (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) zur Finanzierung des Anteilserwerbs an der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft des Kreises Pinneberg mbH zu leisten, den Erwerb der von der WEP Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH gehaltenen eigenen Geschäftsanteile durch die WEP Kommunalholding GmbH mit einem Nominalwert von 47.000 DEM ( = 24.030,72 EUR, entspricht 23,5 % des ausgegebenen Stammkapitals). Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse zu 2. Und 3. In der Gesellschafterversammlung der WEP Kommunalholding GmbH zu fassen und die erforderlichen Erklärungen zu 1. abzugeben. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:10 Nein- Stimmen: 4 Enthaltungen: 2
Ö 13		Zustimmung zum Vergleich zwischen der Stadt Barmstedt und der VBL -Sanierungsgeld 2012-	VO/2015-351
Ö 14		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2015	VO/2015-350
Ö 15		Stellenplan 2016	VO/2016-010
Ö 16		Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2016 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019	VO/2016-003-1
Ö 17		2. Änderung des B-Planes Nr. 55 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn", westlich der "Grossendorfer Straße" und nördlich "Der neue Weg" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss	VO/2016-023
Ö 18		2. Änderung des B-Planes Nr. 55 hier: Straßenname, Vorschlag der SPD-Fraktion	VO/2016-024
Ö 19		3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für weitere folgende Bereiche: nördlich der Straße "Am Friedhof"/östlich des Friedhofes/westlich der Straße "Höllner Weg" westlich der "Brunnenstraße"/südlich der Straße "Beim Reihergeölz"/nördlich der Ortsrandbebauung an der Brunnenstraße hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2015-215-1
Ö 20		4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für den Bereich südlich der Kreisstraße 18, westlich der Kreisstraße 2 (Lutzhorner Landstraße), nördlich Großendorfer Heide, östlich Staatsforst/Großen Kamp; hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2015-214
Ö 21		Anfragen und Anregungen
N 22		Ankauf von Wohnraum
N 23		Vertragsangelegenheiten Schlossinsel
N 24		Grundstücksangelegenheiten
N 25		Personalangelegenheiten
Ö 26		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse