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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 13.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2006      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten      
Ö 5  
Umbesetzung von Ausschüssen  
VO/2007-013  
Ö 6  
Umgestaltung des Marktplatzes, 3. Bauabschnitt, hier: Beschwerde der Wählergruppe "Bürger für Barmstedt" zur Planstraße A  
Enthält Anlagen
VO/2007-003  
Ö 7  
Baumaßnahmen an der Kindertagesstätte des Vereins für weibliche Diakonie e. V. in der Bahnhofstraße, hier: Patronatserklärung der Stadt Barmstedt zur Absicherung der zur Finanzierung aufzunehmenden Kredite  
Enthält Anlagen
VO/2007-014  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt, zur Absicherung der dem Verein für weibliche Diakonie e. V. gewährten Darlehen eine Patronatserklärung bis zum Höchstbetrag von 369.000 EUR gemäß beigefügtem Entwurf abzugeben. Die Patronatserklärung bezieht sich ausschließlich auf Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Finanzierung der gemäß „Konzeption zur Erweitung und Sanierung der Ev. Kindertagesstätte Bahnhofstraße“ vom 15. September 2006 vorgesehenen Baumaßnahmen    

 

 

 

 

 

 

(Hammermann)

Bürgermeister

   
    13.02.2007 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt einstimmig, zur Absicherung der dem Verein für weibliche Diakonie e. V. gewährten Darlehen eine Patronatserklärung bis zum Höchstbetrag von 369.000 EUR gemäß beigefügtem Entwurf abzugeben. Die Patronatserklärung bezieht sich ausschließlich auf Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Finanzierung der gemäß „Konzeption zur Erweitung und Sanierung der Ev. Kindertagesstätte Bahnhofstraße“ vom 15. September 2006 vorgesehenen Baumaßnahmen. Dieser Beschluss ist mit der Maßgabe verbunden, dass die Kirchengemeinde Barmstedt als Grundstückseigentümerin sich verpflichtet, im Falle des Verkaufs des Grundstücks die bestehenden Restdarlehen aus dem Verkaufspreis abzulösen.

Ö 8  
Verzicht auf die Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2007/2008  
VO/2007-015  
Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
VO/2007-006  
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2007 der Stadtwerke Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2007-008  
Ö 11  
Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
VO/2007-011  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2007 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2006 bis 2010
Enthält Anlagen
VO/2006-001  
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
               

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