Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2006 | ||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten | ||||||
Ö 5 | Umbesetzung von Ausschüssen | VO/2007-013 | |||||
Ö 6 | Umgestaltung des Marktplatzes, 3. Bauabschnitt, hier: Beschwerde der Wählergruppe "Bürger für Barmstedt" zur Planstraße A | VO/2007-003 | |||||
Ö 7 | Baumaßnahmen an der Kindertagesstätte des Vereins für weibliche Diakonie e. V. in der Bahnhofstraße, hier: Patronatserklärung der Stadt Barmstedt zur Absicherung der zur Finanzierung aufzunehmenden Kredite | VO/2007-014 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt, zur Absicherung der dem Verein für weibliche Diakonie e. V. gewährten Darlehen eine Patronatserklärung bis zum Höchstbetrag von 369.000 EUR gemäß beigefügtem Entwurf abzugeben. Die Patronatserklärung bezieht sich ausschließlich auf Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Finanzierung der gemäß „Konzeption zur Erweitung und Sanierung der Ev. Kindertagesstätte Bahnhofstraße“ vom 15. September 2006 vorgesehenen Baumaßnahmen.
(Hammermann) Bürgermeister |
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13.02.2007 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt einstimmig, zur Absicherung der dem Verein für weibliche Diakonie e. V. gewährten Darlehen eine Patronatserklärung bis zum Höchstbetrag von 369.000 EUR gemäß beigefügtem Entwurf abzugeben. Die Patronatserklärung bezieht sich ausschließlich auf Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Finanzierung der gemäß „Konzeption zur Erweitung und Sanierung der Ev. Kindertagesstätte Bahnhofstraße“ vom 15. September 2006 vorgesehenen Baumaßnahmen. Dieser Beschluss ist mit der Maßgabe verbunden, dass die Kirchengemeinde Barmstedt als Grundstückseigentümerin sich verpflichtet, im Falle des Verkaufs des Grundstücks die bestehenden Restdarlehen aus dem Verkaufspreis abzulösen. |
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Ö 8 | Verzicht auf die Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2007/2008 | VO/2007-015 | |||||
Ö 9 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2006 | VO/2007-006 | |||||
Ö 10 | Wirtschaftsplan 2007 der Stadtwerke Barmstedt | VO/2007-008 | |||||
Ö 11 | Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2007 | VO/2007-011 | |||||
Ö 12 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2007 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2006 bis 2010 | ![]() |
VO/2006-001 | ||||
Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 14 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
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