Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 13.02.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2006
Ö 4		Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten
Ö 5		Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2007-013
Ö 6		Umgestaltung des Marktplatzes, 3. Bauabschnitt, hier: Beschwerde der Wählergruppe "Bürger für Barmstedt" zur Planstraße A	VO/2007-003
Ö 7		Baumaßnahmen an der Kindertagesstätte des Vereins für weibliche Diakonie e. V. in der Bahnhofstraße, hier: Patronatserklärung der Stadt Barmstedt zur Absicherung der zur Finanzierung aufzunehmenden Kredite	VO/2007-014
Ö 8		Verzicht auf die Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2007/2008	VO/2007-015
Ö 9		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2006	VO/2007-006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2006 – Stand 31. Dezember 2006 - entstandenen Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 19.853,37 EUR gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000,00 EUR wird Kenntnis genommen.

	30.01.2007 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtvertretung wird einstimmig empfohlen, die im Haushaltsjahr 2006 – Stand 31. Dezember 2006 – eingetretenen Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 19.853,37 EUR gemäß § 82 GO zu genehmigen. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000,00 EUR wird Kenntnis genommen.

	13.02.2007 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Stadtvertretung genehmigt einstimmig die im Haushaltsjahr 2006 – Stand 31. Dezember 2006 – entstandenen Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt in Höhe von 19.853,37 EUR gemäß § 82 GO. Von den geringfügigen Haushaltsüberschreitungen von im Einzelfall bis zu 5.000,00 EUR wird Kenntnis genommen.
Ö 10		Wirtschaftsplan 2007 der Stadtwerke Barmstedt	VO/2007-008
Ö 11		Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2007	VO/2007-011
Ö 12		Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2007 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2006 bis 2010	VO/2006-001
Ö 13		Anfragen und Anregungen
N 14		Grundstücksangelegenheiten