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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
Gremium: Gemeindevertretung Bokel
Datum: Di, 09.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dörpstuv
Ort: Fasanenweg 35
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 24.11.2022  
SI/GVB/0056/22  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen gem. § 95d GO im Rahmen des Jahresabschlusses 2020  
Enthält Anlagen
 VO/2023-031  
Ö 7  
Jahresabschluss der Gemeinde Bokel zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
 VO/2023-030  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung Bokel beschließt den Jahresabschluss der Gemeinde Bokel zum 31.12.2020 inklusive Anhang und dem dazugehörigen Lagebericht. Der Jahresüberschuss in Höhe von 239.232,55 EUR wird der Ergebnisrücklage zugeführt.

 

 
   
    25.04.2023 - Finanzausschuss Bokel
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Bokel den Jahresabschluss der Gemeinde Bokel zum 31.12.2020 inklusive Anhang und dem dazugehörigen Lagebericht zu beschließen und den Jahresüberschuss in Höhe von 239.232,55 EUR der Ergebnisrücklage zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

4

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 
   
    09.05.2023 - Gemeindevertretung Bokel
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Bokel beschließt den Jahresabschluss der Gemeinde Bokel zum 31.12.2020 inklusive Anhang und dem dazugehörigen Lagebericht. Der Jahresüberschuss in Höhe von 239.232,55 EUR wird der Ergebnisrücklage zugeführt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

8

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 
Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen 2022 - Zweites Halbjahr (31.12.2022)  
Enthält Anlagen
 VO/2023-384  
Ö 9  
Resolution zur Senkung der Kreisumlage  
Enthält Anlagen
 VO/2023-085  
Ö 10  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag Übernahme Sirenen durch den Kreis Pinneberg  
Enthält Anlagen
 VO/2023-033  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8 für das Gebiet nördlich des "Buschkamp", östlich der Straße "Wiesengrund", südlich der "Glückstädter Straße" sowie westlich der "Lindenstraße" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2023-115  
Ö 12  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Sachstandsbericht  
VO/2023-117  
Ö 13  
Sanierung des Denkmalplatzes  
VO/2023-102  
Ö 14  
Nachrüstung der Teichkläranlage Bokel mit einem Sprialsieb  
VO/2023-116  
Ö 15  
PV Anlage Dörpstuv - Auftragsvergabe  
VO/2023-108  
Ö 16  
Energetische Quartiersentwicklung  
Enthält Anlagen
 VO/2023-099  
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 19     Grundstücksangelegenheiten      
N 19.1     Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf einer Fläche      
N 19.2     TÖB-Beteiligung im BImSchG-Verfahren - Errichtung von zwei Windkraft-Anlagen in Bokel (ERG Windpark Bokel GmbH & Co. KG), Az. G10/2021/343-344 - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB      
N 20     Vertragsangelegenheiten      
N 20.1     Vertragsangelegenheiten Windpark      
Ö 21  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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