Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.02.2020 | SI/STV/0054/20 | |||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 21.04.2020 | SI/STV/0055/20 | |||||||||
| Ö 6 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.05.2020 | SI/STV/0056/20 | |||||||||
| Ö 7 | Niederschrift über die Sitzung vom 11.06.2020 | SI/STV/0062/20 | |||||||||
| Ö 8 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 9 | Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Barmstedt und des Eigenbetriebes "Stadtwerke Barmstedt" -Haushaltsjahre 2013 bis 2016- | VO/2020-115-1 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten.
|
|||||||||||
| 23.06.2020 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 14 - (offen) | |||||||||||
|
Beschluss: Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung wird mit der Änderung zum Thema Energielieferungen beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten. Der Hauptausschuss stimmt der Schlussbemerkung des GPA‘s nicht zu. Darauf ist in dem Anschreiben an das GPA hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| 30.06.2020 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||
|
Beschluss: Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| Ö 10 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Erweiterung der Aufgaben des Zweckverbandes kommunit | VO/2020-078 | |||||||||
| Ö 11 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2019 | VO/2020-031 | |||||||||
| Ö 11.1 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2019 | VO/2020-031-1 | |||||||||
| Ö 12 | Spenden 2019 | VO/2020-033 | |||||||||
| Ö 13 | Satzung über die Benutzung des Gemeinschaftsarchives | VO/2020-077 | |||||||||
| Ö 14 | Kindertagesstättenbeiträge | VO/2020-051-1 | |||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 16 | Rechtsangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 17.1 | Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||
| N 17.2 | Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||
| N 17.3 | Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||
| N 18 | Auswirkungen des Kita-Reform-Gesetzes Kündigung der Kita-Verträge mit dem Ziel eines Neuabschlusses | ||||||||||
| N 19 | Niederschlagung einer Forderung | ||||||||||
| N 20 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 20.1 | Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Fläche für die Feuerwehr | ||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
