Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 18.02.2020 | SI/STV/0054/20 | |||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 21.04.2020 | SI/STV/0055/20 | |||||||||
| Ö 6 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.05.2020 | SI/STV/0056/20 | |||||||||
| Ö 7 | Niederschrift über die Sitzung vom 11.06.2020 | SI/STV/0062/20 | |||||||||
| Ö 8 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 9 | Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Barmstedt und des Eigenbetriebes "Stadtwerke Barmstedt" -Haushaltsjahre 2013 bis 2016- | VO/2020-115-1 | |||||||||
| Ö 10 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Erweiterung der Aufgaben des Zweckverbandes kommunit | VO/2020-078 | |||||||||
| Ö 11 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2019 | VO/2020-031 | |||||||||
| Ö 11.1 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2019 | VO/2020-031-1 | |||||||||
| Ö 12 | Spenden 2019 | VO/2020-033 | |||||||||
| Ö 13 | Satzung über die Benutzung des Gemeinschaftsarchives | VO/2020-077 | |||||||||
| Ö 14 | Kindertagesstättenbeiträge | VO/2020-051-1 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt:
1. Elternbeiträge werden ab dem 01.08.2020 entsprechend des Kita-Reform-Gesetzes sowie der noch ausstehenden Stellungnahme des Landes erhoben. Eine geringere Festsetzung der Elternbeiträge wird nicht vorgenommen. Künftige Änderungen im Rahmen der Erhebung der Elternbeiträge werden grundsätzlich entsprechend der gesetzlichen Vorgaben übernommen.
2. Die Berechnung der Sozialstaffel erfolgt ab dem 01.08.2020 entsprechend der Vorgaben nach dem Kita-Reform-Gesetz. Zusätzliche Ermäßigungen seitens der Stadt Barmstedt werden nicht vorgesehen. Künftige Änderungen im Rahmen der Sozialstaffel werden grundsätzlich entsprechend der gesetzlichen Vorgaben übernommen.
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| 30.06.2020 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 14 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt:
1. Elternbeiträge werden ab dem 01.08.2020 entsprechend des Kita-Reform-Gesetzes sowie der noch ausstehenden Stellungnahme des Landes erhoben. Eine geringere Festsetzung der Elternbeiträge wird nicht vorgenommen. Künftige Änderungen im Rahmen der Erhebung der Elternbeiträge werden grundsätzlich entsprechend der gesetzlichen Vorgaben übernommen.
2. Die Berechnung der Sozialstaffel erfolgt ab dem 01.08.2020 entsprechend der Vorgaben nach dem Kita-Reform-Gesetz. Zusätzliche Ermäßigungen seitens der Stadt Barmstedt werden nicht vorgesehen. Künftige Änderungen im Rahmen der Sozialstaffel werden grundsätzlich entsprechend der gesetzlichen Vorgaben übernommen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 16 | Rechtsangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 17.1 | Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||
| N 17.2 | Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||
| N 17.3 | Personalangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||
| N 18 | Auswirkungen des Kita-Reform-Gesetzes Kündigung der Kita-Verträge mit dem Ziel eines Neuabschlusses | ||||||||||
| N 19 | Niederschlagung einer Forderung | ||||||||||
| N 20 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 20.1 | Grundstücksangelegenheiten Ankauf einer Fläche für die Feuerwehr | ||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
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De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
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