Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Westerhorn
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2018 | ||||||||||
Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
Ö 7 | Überplanmäßige Auszahlung für das BV Flurbereinigungsmaßnahmen in den Hörner Dörfern | VO/2019-313 | |||||||||
Ö 8 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung für Schulkostenbeiträge gem. §95d GO | VO/2019-312 | |||||||||
Ö 9 | Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Amtes Hörnerkirchen und der amtsangehörigen Gemeinden - Haushaltsjahre 2013-2016- Gemeinde Westerhorn | VO/2019-236 | |||||||||
Ö 10 | Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für 2020 | VO/2019-245 | |||||||||
Ö 11 | Wirtschaftspläne 2019 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | VO/2019-264 | |||||||||
Ö 12 | Gebührenkalkulation Schmutz- und Niederschlagswasser | VO/2019-270 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: A. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
B. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung (Niederschlagswassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
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04.12.2019 - Finanzausschuss Westerhorn | |||||||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: A. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
B. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung (Niederschlagswassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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19.12.2019 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: A. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
B. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung (Niederschlagswassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 13 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2020 | VO/2019-224 | |||||||||
Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Ö 15 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
N 16 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
Ö 18 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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