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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt
Datum:	Di, 24.08.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 06. Juli 2010
Ö 4		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5		Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Änderung und Neufassung)	VO/2010-575
Ö 6		Berichtswesen Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 30. Juni 2010)	VO/2010-607
Ö 7		Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Nachrüstung der Schließanlage der Gemeinschaftsschule	VO/2010-633
Ö 8		Einstieg in die Elektromobilität/ Anschaffung von Elektrofahrrädern für die touristische Nutzung hier: Konzept für die Umsetzung des Projektes	VO/2010-635
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt das von der Verwaltung vorgelegte Konzept zur Umsetzung des Projektes Elektromobilität zustimmend zur Kenntnis.

	24.08.2010 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Hauptausschuss nimmt das von der Verwaltung vorgelegte Konzept zur Umsetzung des Projektes Elektromobilität zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird die genauen Regelungen zum Verleih der Fahrräder noch ausarbeiten und diese den Gremien zur Kenntnis geben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 6 Ja- Stimmen 0 Nein- Stimmen 1 Enthaltungen
Ö 9		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2010	VO/2010-610
Ö 10		1. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010	VO/2010-626
Ö 11		1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010	VO/2010-612
Ö 12		Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 07. September 2010
Ö 13		Anfragen und Anregungen
N 14		Erbbaurechtsvertrag mit dem BMTV
N 15		Rückabwicklung altes Rathaus hier: Antrag auf Schuldenerlass
N 16		Grundstücksangelegenheiten
N 17		Personalangelegenheiten