Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 06. Juli 2010 | ||||||
| Ö 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Änderung und Neufassung) | VO/2010-575 | |||||
| Ö 6 | Berichtswesen Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 30. Juni 2010) | VO/2010-607 | |||||
| Ö 7 | Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Nachrüstung der Schließanlage der Gemeinschaftsschule | VO/2010-633 | |||||
| Ö 8 | Einstieg in die Elektromobilität/ Anschaffung von Elektrofahrrädern für die touristische Nutzung hier: Konzept für die Umsetzung des Projektes | VO/2010-635 | |||||
| Ö 9 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2010 | VO/2010-610 | |||||
| Ö 10 | 1. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010 | VO/2010-626 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt den der Vorlage VO/2010-626 beigefügten Entwurf des 1. Nachtrages zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010. |
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| 24.08.2010 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||
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Beschluss:
A)
Der Hauptausschuss emfpiehlt der Stadtvertretung die Einrichtung einer weiteren halben Stelle in der Geschwister-Scholl-Schule und einer weiteren halben Stelle im Gymnasium. Die Finanzierung soll durch Einsparungen im Bereich der Verwaltung durch die nicht wieder zu besetzende Stellen bei Ausscheiden des Stelleninhabers erfolgen. Dabei soll sich das Stellenvolumen der Verwaltung nicht ändern.
B)
Die Stadtvertretung beschließt den der Vorlage VO/2010-626 beigefügten Entwurf des 1. Nachtrages zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010.
Abstimmungsergebnis:
Zu A)
1 Ja- Stimmen 5 Nein- Stimmen 1 Enthaltungen
Der Antrag ist damit abgelehnt.
Zu 5)
6 Ja- Stimmen 1 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen |
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| 07.09.2010 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
A)
Die Stadtvertretung beschließt die Einrichtung einer weiteren halben Stelle in der Geschwister-Scholl-Schule und einer weiteren halben Stelle im Gymnasium. Die Finanzierung soll durch Einsparungen im Bereich der Verwaltung durch die nicht wieder zu besetzende Stellen bei Ausscheiden des Stelleninhabers erfolgen. Dabei soll sich das Stellenvolumen der Verwaltung nicht ändern.
B)
Die Stadtvertretung beschließt den der Vorlage VO/2010-626 beigefügten Entwurf des 1. Nachtrages zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010.
Abstimmungsergebnis:
Zu A)
Ja- Stimmen: 4 Nein- Stimmen: 15 Enthaltungen: 5
Der Antrag ist damit abgelehnt.
Zu B)
Ja- Stimmen: 24 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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| Ö 11 | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010 | VO/2010-612 | |||||
| Ö 12 | Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 07. September 2010 | ||||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 14 | Erbbaurechtsvertrag mit dem BMTV | ||||||
| N 15 | Rückabwicklung altes Rathaus hier: Antrag auf Schuldenerlass | ||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||
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