Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 15.09.2009 | ||||||
Ö 4 | Ehrungen | ||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten | ||||||
Ö 6 | Auftragsvergabe der Architektenleistungen für Planung und Durchführung des Erweiterungsbaus am Gymnasium hier: Antrag der FWB-Fraktion | VO/2009-403 | |||||
Ö 7 | Aufstellung des B-Planes Nr. 67 - Seniorenwohnanlage hier: Genehmigung des Entwurfes / Auslegung des Planentwurfes | VO/2009-466 | |||||
Ö 8 | Aufstellung des B-Planes Nr. 70 - Küsterkamp hier: Genehmigung des Entwurfes / Auslegung des Planentwurfes | ![]() |
VO/2009-427 | ||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Entwurf des B-Planes Nr. 70 der Stadt Barmstedt – für das Gebiet am Küsterkamp (Aldi) und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt; 2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. |
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30.11.2009 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Entwurf des B-Planes Nr. 70 der Stadt Barmstedt – für das Gebiet am Küsterkamp (Aldi) und die Begründung werden mit den folgenden Festsetzungen bzw. Änderungen gebilligt: a. im Quartier IV ist die Höhe auf 5,50 Meter festzusetzen; b. am Küsterkamp soll der Baukörper um 4 Meter nach Osten Richtung Küsterkamp verschoben werden, ein weiterer Streifen von bis zu 4 Metern kann auf dem Wischhofgeländer vorbehaltlich der Zustimmung des Kuratoriums bebaut werden c. die Netto-Verkaufsfläche des Vollsortimenters wird um 200 qm verringert.
2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 6 Nein- Stimmen: 2 Enthaltungen: 1 |
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08.12.2009 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Der Entwurf des B-Planes Nr. 70 der Stadt Barmstedt – für das Gebiet am Küsterkamp (Aldi) und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt; 2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.
Abstimmungsergebnis:
16 Ja- Stimmen 4 Nein- Stimmen 1 Enthaltungen |
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Ö 9 | Widmungen von Straßen für den öffentlichen Verkehr | VO/2009-447 | |||||
Ö 10 | Widmungen von Straßen bzw. Geh- und Radwegen für den öffentlichen Verkehr in der Stadt Barmstedt | VO/2009-455 | |||||
Ö 11 | Übertragung der Abwasserbeseitigung der Stadt Barmstedt an den Abwasserzweckverband hier: Beschluss / Verabschiedung der Übertragungsbilanz | VO/2009-449 | |||||
Ö 12 | Wasserpreisanpassung zum 01.01.2010 | ![]() |
VO/2009-460 | ||||
Ö 13 | Geschäftsbericht der Stadtwerke 2008 | VO/2009-464 | |||||
Ö 14 | Öffentl.-rechtl. Vereinbarung über die organisatorische Verbindung der James-Krüss-Schule Barmstedt und der GS Bokholt-Hanredder | VO/2009-456 | |||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 16 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
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