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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Do, 12.12.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:24	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn
Zusatz:	Achtung: Geänderter Sitzungsort! Die Sitzung findet im Lindenhof statt.

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Niederschrift über die Sitzung vom 19.09.2024

SI/GVBH/0004/24

Ö 4

Bericht des Bürgermeisters

Ö 5

Anfragen an die Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)

Ö 7

Ausschussnachbesetzungen

VO/2024-346

Ö 8

Umgestaltung des Marktplatzes hier: Durchführung eines Architektenwettbewerbs

VO/2024-439

Ö 9

BV Bahnhofstraße Nachtrag Nr.7 Fahrgastunterstände

VO/2024-432

Ö 10

Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Brande-Hörnerkirchen/Osterhorn für das Jahr 2024

VO/2024-444

Ö 11

Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2021

VO/2024-337

Ö 12

Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2022

VO/2024-338

Ö 13

Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2023

VO/2024-339

Ö 14

Bildung einer Ausgleichsrücklage mit Wirkung zum 01.01.2024

VO/2024-264

Ö 15

5. Nachtragssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung

VO/2024-417

Ö 16

4. Nachtragssatzung zur Niederschlagswassergebührensatzung

VO/2024-418

Ö 17

1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

VO/2024-394

Ö 18

Erlass einer Hebesatzsatzung

VO/2024-269

Ö 19

Richtlinien über die Bewilligung von Zuschüssen für Sport- und Jugendförderungsmaßnahmen sowie der Förderung kultureller Weiterbildung

VO/2024-295

Ö 20

Bebauungsplan Nr. 16 "KiTa" für das Gebiet nördlich der "Schulturnhalle Hörnerkirchen", östlich der "Lindenstraße" und westlich des "Schulweges", hier; Bodenproben

VO/2024-441

Ö 21

Bebauungsplan Nr. 16 "KiTa" für das Gebiet nördlich der "Schulturmhalle Hörnerkirchen", östlich der "Lindenstraße" und westlich des "Schulweges", hier; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

VO/2024-437

Ö 22

Bebauungsplan Nr. 16 "KiTa" für das Gebiet nördlich der "Schulturnhalle Hörnerkirchen", östlich der "Lindenstraße" und westlich des "Schulweges", hier, Ökobilanzierung

Ö 23

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nördlich des "Osterhorner Weges", westlich der "Steinstraße", östlich des "Brander Weges" und südlich des "Brückendammes"; hier: Aufstellungsbeschluss

VO/2024-447

Ö 24

Bebauungsplan Nr. 18 "Feuerwache Steinstraße" für das Gebiet nördlich des "Osterhorner Weges", westlich der "Steinstraße", östlich des "Brander Weges" und südlich des "Brückendammes", hier; Aufstellungsbeschluss

VO/2024-445

Ö 25

Bestellung eines Wahlvorstandes für die Bundestagswahl am 23.02.2025

VO/2024-449

Ö 26

Antrag der CDU-Fraktion - Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Dorfstraße

VO/2024-455

12.12.2024 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Ö 26 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt, die Dorfstraße von der Kreuzung Steinstraße bis zur Kreuzung Mittelweg, den Kreuzweg bis zur Kreuzung Schulweg, Schierenhöh vom Mühlenweg bis Dorfstraße sowie den Voßkamp von der Steinstraße bis zur Kreuzung Dorfstraße als Tempo-30-Zone auszuweisen.

Abstimmungsergebnis: