Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 19.09.2024 | SI/GVBH/0004/24 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 7 | Ausschussnachbesetzungen | VO/2024-346 | |||||||||
| Ö 8 | Umgestaltung des Marktplatzes hier: Durchführung eines Architektenwettbewerbs | VO/2024-439 | |||||||||
| Ö 9 | BV Bahnhofstraße Nachtrag Nr.7 Fahrgastunterstände | VO/2024-432 | |||||||||
| Ö 10 | Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Brande-Hörnerkirchen/Osterhorn für das Jahr 2024 | VO/2024-444 | |||||||||
| Ö 11 | Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2021 | VO/2024-337 | |||||||||
| Ö 12 | Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2022 | VO/2024-338 | |||||||||
| Ö 13 | Jahresabschluss der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zum 31.12.2023 | VO/2024-339 | |||||||||
| Ö 14 | Bildung einer Ausgleichsrücklage mit Wirkung zum 01.01.2024 |  |
VO/2024-264 | ||||||||
| Ö 15 | 5. Nachtragssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung | |
VO/2024-417 | ||||||||
| Ö 16 | 4. Nachtragssatzung zur Niederschlagswassergebührensatzung | VO/2024-418 | |||||||||
| Ö 17 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 | VO/2024-394 | |||||||||
| Ö 18 | Erlass einer Hebesatzsatzung | VO/2024-269 | |||||||||
| Ö 19 | Richtlinien über die Bewilligung von Zuschüssen für Sport- und Jugendförderungsmaßnahmen sowie der Förderung kultureller Weiterbildung | VO/2024-295 | |||||||||
| Ö 20 | Bebauungsplan Nr. 16 "KiTa" für das Gebiet nördlich der "Schulturnhalle Hörnerkirchen", östlich der "Lindenstraße" und westlich des "Schulweges", hier; Bodenproben | VO/2024-441 | |||||||||
| Ö 21 | Bebauungsplan Nr. 16 "KiTa" für das Gebiet nördlich der "Schulturmhalle Hörnerkirchen", östlich der "Lindenstraße" und westlich des "Schulweges", hier; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2024-437 | |||||||||
| Ö 22 | Bebauungsplan Nr. 16 "KiTa" für das Gebiet nördlich der "Schulturnhalle Hörnerkirchen", östlich der "Lindenstraße" und westlich des "Schulweges", hier, Ökobilanzierung | ||||||||||
| Ö 23 | 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Gebiet nördlich des "Osterhorner Weges", westlich der "Steinstraße", östlich des "Brander Weges" und südlich des "Brückendammes"; hier: Aufstellungsbeschluss | |
VO/2024-447 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Zu dem bestehenden F-Plan wird für das Gebiet nördlich des „Osterhorner Weges“, westlich der „Steinstraße, östlich des „Brander Weges“ und südlich des „Brückendammes“ die 6. Änderung aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
- Sicherstellung der planerischen Voraussetzungen für die Errichtung von Anlagen für den Gemeindebedarf
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll folgt durchgeführt werden: Öffentlichkeitsveranstaltung.
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| 26.11.2024 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Bau- und Wegeausschuss hat die Vorlage zur Kenntnis genommen und empfiehlt der Gemeindevertretung den untenstehenden Beschluss zu fassen, sofern die oben genannten Fragen beantwortet werden. Des Weiteren wird darum gebeten den Beschlussvorschlag allgemeiner zu verfassen, damit auch andere Möglichkeiten der Bebauung bestehen bleiben.
Beschlussvorschlag:
1. Zu dem bestehenden F-Plan wird für das Gebiet nördlich des „Osterhorner Weges“, westlich der „Steinstraße, östlich des „Brander Weges“ und südlich des „Brückendammes“ die 6. Änderung aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
- Sicherstellung der planerischen Voraussetzungen für die Errichtung einer Feuerwache
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll folgt durchgeführt werden: Öffentlichkeitsveranstaltung. Abstimmungsergebnis:
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| 12.12.2024 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
| Ö 23 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Zu dem bestehenden F-Plan wird für das Gebiet nördlich des „Osterhorner Weges“, westlich der „Steinstraße, östlich des „Brander Weges“ und südlich des „Brückendammes“ die 6. Änderung aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
1. Sicherstellung der planerischen Voraussetzungen für die Errichtung von Anlagen für den Gemeinbedarf.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll folgt durchgeführt werden: Öffentlichkeitsveranstaltung. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 24 | Bebauungsplan Nr. 18 "Feuerwache Steinstraße" für das Gebiet nördlich des "Osterhorner Weges", westlich der "Steinstraße", östlich des "Brander Weges" und südlich des "Brückendammes", hier; Aufstellungsbeschluss | |
VO/2024-445 | ||||||||
| Ö 25 | Bestellung eines Wahlvorstandes für die Bundestagswahl am 23.02.2025 | VO/2024-449 | |||||||||
| Ö 26 | Antrag der CDU-Fraktion - Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Dorfstraße | VO/2024-455 | |||||||||
| Ö 27 | 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen | VO/2024-475 | |||||||||
| Ö 28 | Sitzungskalender 2025 | VO/2024-460 | |||||||||
| Ö 29 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 30 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 31 | Bürgerbus - Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
| N 32 | Interessenbekundung Betreuung zweites LF-Kat-S | ||||||||||
| N 33 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 34 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 34.1 | Angebot zum Kauf eines Gebäudes | ||||||||||
| N 34.2 | Ausgleich von Ökopunkten | ||||||||||
| Ö 35 | Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2025 | |
VO/2024-355 | ||||||||
| Ö 36 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
