Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||
| Ö 5 | § 2b Umsatzsteuergesetz: Vortrag und Diskussion zu den für die Stadt Barmstedt relevanten Bereichen | VO/2022-071 | |||||||||
| Ö 6 | Berichtswesen; Haushalts- und Steuerentwicklung 2021 (Stand: 31.12.2021) | VO/2022-069 | |||||||||
| Ö 7 | Neuausrichtung der Märkte und Veranstaltungen | VO/2022-094 | |||||||||
| Ö 8 | Entwicklung einer Stadtmarke für Barmstedt | VO/2022-092 | |||||||||
| Ö 9 | Städtebauliches Konzept - Energetische Stadtsanierung | VO/2021-057-1 | |||||||||
| Ö 10 | Mitgliedschaft der Stadt Barmstedt in der Arbeitsgemeinschaft RAD SH | VO/2022-070 | |||||||||
| Ö 11 | Entgeltordnung der Ganztags- und Betreuungsangebote an den Schulen der Stadt Barmstedt | VO/2021-406-1 | |||||||||
| Ö 12 | Übertragung der Schülerfahrkartenbeschaffung auf den Kreis Pinneberg | VO/2022-061 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Die Stadt Barmstedt überträgt die Aufgabe des Schülerfahrkartenverfahrens zum Schuljahr 2022/2023 per öffentlich-rechtlicher Vereinbarung gem. Anlage 1 auf den Kreis Pinneberg und stimmt einer weiteren Übertragung dieser Aufgabe auf Dritte bzw. die Übertragung der Bearbeitungszuständigkeit auf Dritte zu. Die Ausgabe der Schülerfahrkarten (E-Tickets) an die Schüler*innen erfolgt weiterhin durch die Schulen. |
|||||||||||
| 21.04.2022 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||
|
Beschluss: Die Stadt Barmstedt überträgt die Aufgabe des Schülerfahrkartenverfahrens zum Schuljahr 2022/2023 per öffentlich-rechtlicher Vereinbarung gem. Anlage 1 auf den Kreis Pinneberg und stimmt einer weiteren Übertragung dieser Aufgabe auf Dritte bzw. die Übertragung der Bearbeitungszuständigkeit auf Dritte zu. Die Ausgabe der Schülerfahrkarten (E-Tickets) an die Schüler*innen erfolgt weiterhin durch die Schulen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| 26.04.2022 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Beschlussvorschlag: Die Stadt Barmstedt überträgt die Aufgabe des Schülerfahrkartenverfahrens zum Schuljahr 2022/2023 per öffentlich-rechtlicher Vereinbarung gem. Anlage 1 auf den Kreis Pinneberg und stimmt einer weiteren Übertragung dieser Aufgabe auf Dritte bzw. die Übertragung der Bearbeitungszuständigkeit auf Dritte zu. Die Ausgabe der Schülerfahrkarten (E-Tickets) an die Schüler/-innen erfolgt weiterhin durch die Schulen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| 10.05.2022 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss:
Die Stadt Barmstedt überträgt die Aufgabe des Schülerfahrkartenverfahrens zum Schuljahr 2022/2023 per öffentlich-rechtlicher Vereinbarung gem. Anlage 1 auf den Kreis Pinneberg und stimmt einer weiteren Übertragung dieser Aufgabe auf Dritte bzw. die Übertragung der Bearbeitungszuständigkeit auf Dritte zu. Die Ausgabe der Schülerfahrkarten (E-Tickets) an die Schüler*innen erfolgt weiterhin durch die Schulen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| Ö 13 | Berichtswesen: Behördliche Datenschutzbeauftragte - Tätigkeitsbericht 2021 | VO/2022-073 | |||||||||
| Ö 14 | Stellenplan 2022: 0.111010.001.1 Besoldungsänderung | VO/2022-087 | |||||||||
| Ö 15 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 10.05.2022 | VO/2022-053 | |||||||||
| Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 18 | § 2b Umsatzsteuergesetz: Beratung und Beschlussfassung zu den für die Stadt Barmstedt relevanten Bereichen | ||||||||||
| N 19 | Forderungsverzicht Gewerbesteuer | ||||||||||
| N 20 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | Steuerpflicht Sporthallen Barmstedt (301 KB) | |||
|
2 | Vortrag Herr Kahns_Wahlrecht USt (664 KB) | |||
|
3 | Neue Ideen für Barmstedter Veranstaltungen (1889 KB) | |||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
