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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 17.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 27.08.2019  
SI/STV/0050/19  
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2019  
SI/STV/0051/19  
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 7  
Ehrungen      
Ö 8  
Sitzungskalender 2020  
Enthält Anlagen
 VO/2019-277  
Ö 9  
Nachwahl der Ausschüsse (Bündnis 90/Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/2019-281  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion; Resolution zum Schutz des Wassers  
Enthält Anlagen
 VO/2019-232  
Ö 11  
Antrag der FWB-Fraktion; Einrichtung eines Kuratoriums für die OGTS und Schulkindbetreuung durch die Johanniter  
Enthält Anlagen
 VO/2019-322  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion; Aufnahme einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten im Stellenplan 2020  
Enthält Anlagen
 VO/2019-301-1  
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung fasst folgenden Beschluss:

 

a) Es wird eine Vollzeit-Stelle für die Beschäftigung einer Gleichstellungsbeauftragten im Stellenplan 2020 geschaffen; der Entwurf zu TOP 13 ist entsprechend zu ändern. Die Änderung der Hauptsatzung ist in die Wege zu leiten.

 

b) Es wird eine Teilzeitstelle (0,5) für eine Gleichstellungsbeauftragte im Stellenplan 2020 geschaffen; der Entwurf zu TOP 13 ist entsprechend zu ändern. Die Änderung der Hauptsatzung ist in die Wege zu leiten.

 

c) Es wird weiterhin eine ehrenamtlche Gleichstellungsbeauftragte bestellt.

 

 
   
    17.12.2019 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 12 - (offen)
   

Beschluss:

Es wird eine Teilzeitstelle (0,5) für eine Gleichstellungsbeauftragte im Stellenplan 2020 geschaffen; der Entwurf zu TOP 13 ist entsprechend zu ändern. Die Änderung der Hauptsatzung ist in die Wege zu leiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

12

Nein- Stimmen:

11

Enthaltungen:

0


 

 
Ö 13  
Stellenplan 2020  
Enthält Anlagen
 VO/2019-229  
Ö 14  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunit zur Betreuung der Schul-IT
Enthält Anlagen
 VO/2019-280-1  
Ö 15  
Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe für Schulkostenbeiträge gem. § 82g GO  
Enthält Anlagen
 VO/2019-297  
Ö 16  
Einnahme- und Ausgaberechnung der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt für die Jahre 2017 und 2018  
Enthält Anlagen
 VO/2019-305  
Ö 17  
Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
 VO/2019-303-1  
Ö 18  
Straßenausbauplanung bis 2024 (nur Reihenfolge)  
Enthält Anlagen
 VO/2019-249  
Ö 19  
Änderung des Bauprogramms Kampstraße  
Enthält Anlagen
 VO/2019-251  
Ö 20  
B-Plan Nr. 73 der Stadt Barmstedt "Wohngebiet beidseitig der Königsberger Straße" für das Gebiet im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der "Königsberger Straße" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2019-246  
Ö 21  
B-Plan Nr. 76 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der "Großen Gärtnerstraße", westlich der "Kleinen Gärtnerstraße" und östlich der "Redderlohe"; hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2019-250  
Ö 22  
Erschließung der Außenbereiche in Barmstedt  
VO/2019-214  
Ö 23  
Vorlage des Geschäftsberichtes 2018 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung  
VO/2019-285  
Ö 24  
Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2019 - Stadtwerke Barmstedt  
VO/2019-286  
Ö 25  
Strompreisanpassung zum 01.02.2020  
Enthält Anlagen
 VO/2019-283  
Ö 26  
Mitteilungen und Anfragen      
N 27     Niederschrift über die Sitzung der Stadtvertretung vom 27.08.2019      
N 28     Verzinsung des Humburg - Haus - Fondsvermögens      
N 29     Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 30     Gewinnverwendung 2018 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 31     Grundstücksangelegenheiten      
N 31.1     Ankauf eines Grundstückes      
N 31.2     Verkauf von Grundstücken im Gebiet Bebauungsplan Nr. 72 b      
N 32     Erschließungsvertrag Bebauungsplan Nr. 76      
N 33     Personalangelegenheiten      
Ö 34  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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Verwaltungsgemeinschaft
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Am Markt 1
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