Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 27.08.2019 | SI/STV/0050/19 | |||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2019 | SI/STV/0051/19 | |||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 7 | Ehrungen | ||||||||||
| Ö 8 | Sitzungskalender 2020 | VO/2019-277 | |||||||||
| Ö 9 | Nachwahl der Ausschüsse (Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2019-281 | |||||||||
| Ö 10 | Antrag der SPD-Fraktion; Resolution zum Schutz des Wassers | VO/2019-232 | |||||||||
| Ö 11 | Antrag der FWB-Fraktion; Einrichtung eines Kuratoriums für die OGTS und Schulkindbetreuung durch die Johanniter | VO/2019-322 | |||||||||
| Ö 12 | Antrag der SPD-Fraktion; Aufnahme einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten im Stellenplan 2020 | VO/2019-301-1 | |||||||||
| Ö 13 | Stellenplan 2020 | VO/2019-229 | |||||||||
| Ö 14 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit Kommunit zur Betreuung der Schul-IT |  |
VO/2019-280-1 | ||||||||
| Ö 15 | Genehmigung einer Überplanmäßigen Ausgabe für Schulkostenbeiträge gem. § 82g GO | VO/2019-297 | |||||||||
| Ö 16 | Einnahme- und Ausgaberechnung der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt für die Jahre 2017 und 2018 | VO/2019-305 | |||||||||
| Ö 17 | Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2020 | VO/2019-303-1 | |||||||||
| Ö 18 | Straßenausbauplanung bis 2024 (nur Reihenfolge) | VO/2019-249 | |||||||||
| Ö 19 | Änderung des Bauprogramms Kampstraße | VO/2019-251 | |||||||||
| Ö 20 | B-Plan Nr. 73 der Stadt Barmstedt "Wohngebiet beidseitig der Königsberger Straße" für das Gebiet im nördlichen Stadtgebiet von Barmstedt nördlich und südlich der "Königsberger Straße" hier: Satzungsbeschluss | VO/2019-246 | |||||||||
| Ö 21 | B-Plan Nr. 76 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der "Großen Gärtnerstraße", westlich der "Kleinen Gärtnerstraße" und östlich der "Redderlohe"; hier: Satzungsbeschluss | VO/2019-250 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplanes Nr. 76 für das Gebiet südlich der „Großen Gärtnerstraße“, westlich der „Kleinen Gärtnerstraße“ und östlich der „Redderlohe“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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| 04.11.2019 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 76 der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der „Großen Gärtnerstraße“, westlich der „Kleinen Gärtnerstraße“ und östlich der „Redderlohe“ verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Absatz 2 und § 4 BauGB abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadt Barmstedt geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle.
Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplanes Nr. 76 für das Gebiet südlich der „Großen Gärtnerstraße“, westlich der „Kleinen Gärtnerstraße“ und östlich der „Redderlohe“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.12.2019 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 21 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplanes Nr. 76 für das Gebiet südlich der „Großen Gärtnerstraße“, westlich der „Kleinen Gärtnerstraße“ und östlich der „Redderlohe“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 22 | Erschließung der Außenbereiche in Barmstedt | VO/2019-214 | |||||||||
| Ö 23 | Vorlage des Geschäftsberichtes 2018 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung | VO/2019-285 | |||||||||
| Ö 24 | Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2019 - Stadtwerke Barmstedt | VO/2019-286 | |||||||||
| Ö 25 | Strompreisanpassung zum 01.02.2020 | VO/2019-283 | |||||||||
| Ö 26 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 27 | Niederschrift über die Sitzung der Stadtvertretung vom 27.08.2019 | ||||||||||
| N 28 | Verzinsung des Humburg - Haus - Fondsvermögens | ||||||||||
| N 29 | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
| N 30 | Gewinnverwendung 2018 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
| N 31 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 31.1 | Ankauf eines Grundstückes | ||||||||||
| N 31.2 | Verkauf von Grundstücken im Gebiet Bebauungsplan Nr. 72 b | ||||||||||
| N 32 | Erschließungsvertrag Bebauungsplan Nr. 76 | ||||||||||
| N 33 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 34 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
