Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 24.11.2014 | SI/HAU/0021/14 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Kostenerstattung durch die Stadt Barmstedt hinsichtlich der Erweiterung des Gas- und Stromnetzes der Stadtwerke Barmstedt im Zuge der Sanierung der Lutzhorner Straße (K2) | VO/2014-372 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Resolution zu internationen Handelsabkommen und kommunalen Dienstleistungen /TTIP/CETA) | VO/2014-376 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Erhebung von Sportstättennutzungsgebühren für den Erwachsenensport | VO/2014-381 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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19.01.2015 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadt Barmstedt erhebt von den ortsansässigen Sportvereinen in gewohnter Praxis weiterhin keine Gebühren für die Nutzung der Sporthallen und Sportplätze.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 5 Nein- Stimmen: 4 Enthaltungen: 0
Frau Krämer unterbricht die Sitzung für fünf Minuten.
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26.01.2015 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: a) Die Stadt Barmstedt erhebt von den ortsansässigen Sportvereinen in gewohnter Praxis weiterhin keine Gebühren für die Nutzung der Sporthallen und Sportplätze.
b) Sollte der Antrag zu a. abgelehnt werden, wird die gesamte Thematik erneut im zuständigen Ausschuss beraten, nachdem zuvor die betroffenen ortsansässigen Sportvereine im ausreichenden Maße angehört wurden. Es ist eine ergebnisoffene Diskussion zu führen. Abstimmungsergebnis: Zu a.: Ja- Stimmen: 3 Nein- Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
Damit ist der Antrag abgelehnt und es wird über Antrag 2 abgestimmt:
Zu b.: Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 0 |
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10.02.2015 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die gesamte Thematik erneut im zuständigen Ausschuss beraten, nachdem zuvor die betroffenen ortsansässigen Sportvereine im ausreichenden Maße angehört wurden.
Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 14 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
Herr Dr. Thiel und Herr Hansen betreten den Sitzungsraum.
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Ö 9 | Berichtswesen; Seniorenheim Barmstedt/Rantzau | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Spenden 2014 | VO/2015-013 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Berichtswesen Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 31. Dezember 2014) | VO/2015-008 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2014 | VO/2015-009 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 | VO/2014-314 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018-Gewinnverwendung Stadtwerke VertriebsGmBH- | VO/2014-375-1 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Gewinnverwendung der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 | ![]() |
VO/2014-375 | ||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 10.02.2015 | VO/2015-012 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Bestätigung der Beschlüsse der Kindergarten-Kuratorien | ||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | B-Plan 72 Düsterlohe/Bornkamp Weiterführung der Grundstücksverhandlungen | ||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
N 22 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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