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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 26.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2013  
SI/HAU/0002/13  
Ö 5  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Anfragen der BALL-Fraktion aus der Stadtvertretung vom 22.10.2013  
VO/2013-613  
Ö 7  
Grundsatzbeschluss zum Barmstedt Triathlon  
Enthält Anlagen
VO/2013-612  
Ö 8  
Tarifvertrag der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2013-582-1  
Ö 9  
Wahl einer Schiedsperson für Barmstedt  
VO/2013-637  
Ö 10  
Festlegung von Zielen für die Legislaturperiode 2013-2018  
VO/2013-624  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Es werden für die Legislaturperiode 2013-2018 folgende Ziele festgelegt.

 

  1. Konsolidierung des städtischen Haushaltes.

 

Im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit:

 

  1. Der Wohnstandort Barmstedt ist durch die Gewährleistung gesunder Wohnverhältnisse und der Berücksichtigung möglichst geringer Wege zwischen dem Wohn- und Arbeitsstandort zu festigen. Hierbei ist die örtliche Infrastruktur anzupassen und zu entwickeln. Maßnahmen für den Umwelt- und Klimaschutz sind hierbei zu berücksichtigen. Eine bedarfsgerechte Neuausweisung von Wohnbauflächen im städtischen Eigentum wird angestrebt. Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus wird unterstützt.

 

  1. Zur Attraktivität des Wohnstandortes Stadt Barmstedt  ist ein bedarfsgerechtes Kindertagesbetreuungsangebot für die Kinder der Bürgerinnen und Bürger vorzuhalten.

 

  1. Das Schulangebot in der Stadt Barmstedt ist zu erhalten. Zur Attraktivität der Schulen sind die räumlichen Gegebenheiten zeitgemäß herzustellen. Der  erforderliche Stand der Technik ist zu berücksichtigen. Die Außenanlagen der Schulen sollen dem Erholungswert dienen und sind entsprechend herzurichten.

 

 

  1. Das Naherholungsangebot ist zu erhalten und über die Aktiv Region auch dauerhaft vorzuhalten. Hierzu ist in Abstimmung mit den in der Aktiv Region Beteiligten ein Konzepte zur  Ausdehnung des regionalen Naherholungsangebotes zu erarbeiten.

 

  1. Die Ausrichtung der Stadt Barmstedt als Erholungsort ist weiterzuentwickeln. Hierzu sind die touristischen Erlebnisse zu erfassen und darzustellen und gemeinsam mit dem Amt Rantzau und dem Amt Hörnerkirchen zu entwickeln.

 

  1. Die Wirtschaftsförderung ist fortzusetzen. Hierbei ist die Attraktivität der Innenstadt zu erhalten und gemeinsam mit dem HGB zu entwickeln. Hinsichtlich der gewerblichen Entwicklung ist eine Flächenbevorratung gewünscht, um den externen und internen Bedürfnissen der Gewerbetreibenden Rechnung zu tragen.

 

  1. Den  erforderlichen Ausbau sowie die Herstellung der Straßen und Wege nachhaltig unter Berücksichtigung einer Barrierefreiheit sicherzustellen und zeitlich gestaffelt fortzusetzen. Hierbei sind auch die gestiegenen Anforderungen an die Erschließungsanlagen im Falle von Naturereignissen zu berücksichtigen.

 

  1. Streben nach weiteren Kooperationen hinsichtlich der Verwaltungsleistungen. Sinnvolle Ausgliederungen von Dienstleistungen sind nicht ausgeschlossen.

 

Die strategischen Ziele sind Einwohnerinnen und Einwohnern in einem Workshop vorzustellen. Ideen zur Umsetzung der Ziele sind gewünscht.

   
    26.11.2013 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 10 - (offen)
   

 

             

Ö 11  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2013-623  
Ö 12  
Öffentlich rechtlicher Vertrag zur Übertragung der Berechnung von Anträgen auf Ermäßigung des Entgeltes für den Besuch von Kindertageseinrichtungen auf die Kommunen des Kreises  
Enthält Anlagen
VO/2013-638  
Ö 13  
Sitzungsplan 2014  
Enthält Anlagen
VO/2013-622  
Ö 14  
Festsetzung der Tagesordnung hinsichtlich der Stadtvertretung Barmstedt am 10.12.2013      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Kaufvertragsentwürfe für das stadteigene Baugebiet "An der Bahn/Nappenhorn"      
N 17     Tarifvertrag der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH      
N 18     Grundstücksangelegenheiten      
N 19     Personalangelegenheiten      
Ö 20  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

Kontakt & Öffnungszeiten

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Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
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