Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Festlegung von Zielen für die Legislaturperiode 2013-2018
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Gottschalk weist darauf hin, dass es neben der Vorlage der Verwaltung die Unterlagen der CDU-Fraktion als weitere Diskussionsgrundlage gibt. Er schlägt vor, alle Punkte noch einmal innerhalb der Fraktionen zu überdenken und eine Entscheidung im nächsten Hauptausschuss herbeizuführen.
Herr Dr. Thiel ergänzt, dass doch schon einige sehr konkrete Maßnahmen festgelegt werden sollten.
Herr Kahns möchte das Thema im Rahmen der Einwohnerversammlung diskutieren lassen.
Frau Bürgermeisterin Döpke betont die Notwendigkeit, eine Prioritätenlist zu erarbeiten, da aus finanziellen Gründen nicht alles machbar sein wird.
Einvernehmlich ohne Abstimmung wird vereinbart, nach Überarbeitung in den Fraktionen die Ziele und Grundsätze mit bereits konkreten Maßnahmen zu versehen, Prioritäten festzulegen und dann vor einer Einwohnerversammlung im Hauptausschuss beraten zu lassen.
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