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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses Barmstedt
Gremium: Bauausschuss Barmstedt
Datum: Mo, 30.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen      
Ö 4  
Anfragen und Anregungen      
Ö 5  
Sachstandsbericht zum Verkehrsentwicklungsplan durch das beauftragte Ingenieurbüro      
Ö 6  
Aufstellung des B-Planes Nr. 70 - Küsterkamp hier: Genehmigung des Entwurfes / Auslegung des Planentwurfes  
VO/2009-427  
Ö 7  
Aufstellung des B-Planes Nr. 67 - Seniorenwohnanlage hier: Genehmigung des Entwurfes / Auslegung des Planentwurfes  
VO/2009-466  
Ö 8  
Widmungen von Straßen für den öffentlichen Verkehr  
VO/2009-447  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt, die vorstehend genannten Straßen in der Stadt Barmstedt im Sinne des § 6 (1) des Straßen –und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung vom 25.11.2003 (GVOBL.Schl.H.S.631, ber. 2004 S.140), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.03.2006 (GVBL.Schl.-H.S.28) für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Widmungsverfügung öffentlich bekannt zu machen.

   
    30.11.2009 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt, die vorstehend genannten Straßen in der Stadt Barmstedt im Sinne des § 6 (1) des Straßen –und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung vom 25.11.2003 (GVOBL.Schl.H.S.631, ber. 2004 S.140), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.03.2006 (GVBL.Schl.-H.S.28) für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Widmungsverfügung öffentlich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:              9

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

   
    08.12.2009 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

A)

 

Die Stadtvertretung beschließt folgende Straßennamen:

Die Verbindungsstrasse zwischen der Strasse Am Markt und Königsstrasse erhält ebenfalls den Namen „Am Markt“. Die Verbindungsstrasse zwischen Kuhberg und Holstenring erhält den Namen „Günther-Kuhlke-Strasse“.

 

B)

Die Stadtvertretung beschließt, die vorstehend genannten Straßen in der Stadt Barmstedt im Sinne des § 6 (1) des Straßen –und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der Fassung vom 25.11.2003 (GVOBL.Schl.H.S.631, ber. 2004 S.140), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.03.2006 (GVBL.Schl.-H.S.28) für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Widmungsverfügung öffentlich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zu A)

 

17  Ja- Stimmen             

1    Nein- Stimmen             

3    Enthaltungen             

 

Zu B)

 

21  Ja- Stimmen             

0    Nein- Stimmen             

0    Enthaltungen             

 

Ö 9  
Widmungen von Straßen bzw. Geh- und Radwegen für den öffentlichen Verkehr in der Stadt Barmstedt  
VO/2009-455  
Ö 10  
Straßennamenbenennung in der Stadt Barmstedt  
VO/2009-457  
N 11     Grundstücksangelegenheiten      
               

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