Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 10.01.2023 | SI/HAU/0101/22 | |||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||
| Ö 6 | Status und Evaluation Schul-IT | VO/2022-370-1 | |||||||||
| Ö 7 | Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung Humburg-Haus | VO/2021-300-3 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschläge: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlüsse:
Beschlussvorschlag 1: Die Stadtvertretung beschließt die Erhöhung der Nutzungsgebühren wie folgt: 1.Erhöhung der Nutzungsgebühren:
(1) Das Benutzungsentgelt beträgt für alle Veranstaltungen am Wochenende (freitags-sonntags) a) Für die Diele (incl. Küche) = 250 Euro b) Für die Nebenräume = 30 Euro
(2) Für die Benutzung der Diele und sonstigen Räume bei standesamtlichen Trauungen = 75 Euro
(3) Nutzung in der Woche (montags-donnerstags) a) für den laufenden Vereinsbetrieb -Nutzung 1x monatlich = 8 Euro/ 88 Euro jährlich -Nutzung 2x monatlich = 16 Euro/ 176 Euro jährlich b) Einzelveranstaltungen in der Woche -Mit Küchennutzung = 100 Euro -Ohne Küchennutzung = 50 Euro -Nutzung von Nebenräumen = 10 Euro
(4) Nutzung des Humburg-Hauses durch Kulturvereine (z.B. Pfiff) = 125 Euro pro Veranstaltung
Beschlussvorschlag 2: Die Stadtvertretung beschließt, dass die ortsansässigen Vereine und Verbände für die Nutzung des Humburg-Hauses und der Nebenräume ein Nutzungsentgelt entrichten.
Beschlussvorschlag 3: Die Stadtvertretung beschließt, dass Geburtstage ab dem 30. Lebensjahr im Humburg-Haus gefeiert werden können.
Beschlussvorschlag 4: Die Stadtvertretung beschließt, den Zusatz "sonstige Veranstaltungen“ aus der Benutzungs- und Entgeltordnung zu streichen.
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| 31.01.2023 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Beschlussvorschläge: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlüsse:
Beschlussvorschlag 1: Die Stadtvertretung beschließt die Erhöhung der Nutzungsgebühren wie folgt: 1.Erhöhung der Nutzungsgebühren:
(1) Das Benutzungsentgelt beträgt für alle Veranstaltungen am Wochenende (freitags-sonntags) a) Für die Diele (incl. Küche) = 250 Euro b) Für die Nebenräume = 30 Euro
(2) Für die Benutzung der Diele und sonstigen Räume bei standesamtlichen Trauungen = 75 Euro
(3) Nutzung in der Woche (montags-donnerstags) a) für den laufenden Vereinsbetrieb -Nutzung 1x monatlich = 8 Euro/ 88 Euro jährlich -Nutzung 2x monatlich = 16 Euro/ 176 Euro jährlich b) Einzelveranstaltungen in der Woche -Mit Küchennutzung = 100 Euro -Ohne Küchennutzung = 50 Euro -Nutzung von Nebenräumen = 10 Euro
(4) Nutzung des Humburg-Hauses durch Kulturvereine (z.B. Pfiff) = 125 Euro pro Veranstaltung
Beschlussvorschlag 2: Die Stadtvertretung beschließt, dass die ortsansässigen Vereine und Verbände für die Nutzung des Humburg-Hauses und der Nebenräume ein Nutzungsentgelt entrichten.
Beschlussvorschlag 3: Die Stadtvertretung beschließt, dass Geburtstage ab dem 30. Lebensjahr im Humburg-Haus gefeiert werden können.
Beschlussvorschlag 4: Die Stadtvertretung beschließt, den Zusatz "sonstige Veranstaltungen“ aus der Benutzungs- und Entgeltordnung zu streichen. Die Abstimmung erfolgt im Block zu den Beschlussvorschlägen 1 bis 4.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Benutzungs- und Entgeltordnung Humburg-Haus | /2021-300-3-3 | |||||||||
| Ö 8 | Durchführung Bürgerwaldprojekt Barmstedt | VO/2022-109-1 | |||||||||
| Ö 9 | Sachstandsbericht: Überwachung ruhender Verkehr | VO/2023-005 | |||||||||
| Ö 10 | Vollstreckung | VO/2023-002 | |||||||||
| Ö 11 | Haushaltsüberschreitungen 2022 - Zweites Halbjahr (31.12.2022) | VO/2023-001 | |||||||||
| Ö 12 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2023 - 2026 | VO/2022-359 | |||||||||
| Ö 13 | Kooperation mit der Stadt Pinneberg - Fördermittelscout | VO/2021-190-2 | |||||||||
| Ö 14 | Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 14.02.2023 | VO/2022-380 | |||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 17 | WUV Pinneberg - erstmalige Überprüfung der Kalkulation | ||||||||||
| N 18 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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