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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bauauschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Bauauschusses Barmstedt
Gremium: Bauausschuss Barmstedt
Datum: Mo, 21.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung; Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 30.08.2022  
SI/BA/0033/22  
Ö 5  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 6  
Bike + Ride-Anlage "Bahnhof" Bahnhofstraße- Neue Kostenberechnung  
VO/2021-192-1  
Ö 7     Aufstellung eines Bebauungsplanes für den rückwertigen Bereich Kl. Gärtnerstraße Nr. 9 bis Nr. 21 Hier; Antrag      
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 74 "Wischhof" für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-291  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" wird der Bebauungsplan Nr. 74 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Ausweisung eines „Urbanen Gebietes“ im Sinne des § 6a Baunutzungsverordnung für den Neubau der Stadtbücherei Barmstedt sowie von Wohnungsbauflächen
  2. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugestzbuch
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
  4. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein Planungsbüro beauftragt werden.
  5. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
  6. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll während einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. 

 

 

Beschlussvorschlag für die Veröffentlichung nicht-öffentlicher Beschlüsse:

 

Siehe oben

 

   
    21.11.2022 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

  1. Für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" wird der Bebauungsplan Nr. 74 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Ausweisung eines „Urbanen Gebietes“ im Sinne des § 6a Baunutzungsverordnung für den Neubau der Stadtbücherei Barmstedt sowie von Wohnungsbauflächen
  2. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
  4. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein Planungsbüro beauftragt werden.
  5. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll während einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

4

Nein- Stimmen:

5

Enthaltungen:

1


 

   
    13.12.2022 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" wird der Bebauungsplan Nr. 74 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Ausweisung eines „Urbanen Gebietes“ im Sinne des § 6a Baunutzungsverordnung für den Neubau der Stadtbücherei Barmstedt sowie von Wohnungsbauflächen
  2. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugestzbuch
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
  4. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein Planungsbüro beauftragt werden.
  5. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
  6. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll während einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

12

Nein- Stimmen:

8

Enthaltungen:

0


 

Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 72 a. 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-293  
Ö 10  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt 1. nördl. Friedhof/östl. Lutzhorner Landstr. (Gew. Nord) 2. östl. "Weidkamp" (RRB) 3. "An der Bahn", nördl. der AKN-Trasse (Rettungswache/Kita) 4. nördl. "Brunnenstraße", südl. AKN-Bahnlinie, westl. Johannisstr. (ehem. Altenheim) 5. westl. "Bahnhofstr.", östlich "Holstenring", nördlich "Reichenstr." (altes Rathaus) 6. südlich "Marktstr.", westl./südöstl. Freibad (Feuerwache) hier: abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-295  
Ö 11  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie und westlich der Straße Mittelweg hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-298  
N 12     Übernahme der Verkehrsflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 47 "Mittelweg"      
N 13     Dispense      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 15  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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