Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 02.10.2019 | SI/GVW/0045/19 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 7 | Sitzungskalender 2020 | VO/2019-273 | |||||||||
| Ö 8 | Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Amtes Hörnerkirchen und der amtsangehörigen Gemeinden - Haushaltsjahre 2013-2016- Gemeinde Westerhorn | VO/2019-236 | |||||||||
| Ö 9 | Einnahme- und Ausgaberechnung der Freiwilligen Feuerwehr Westerhorn für das Jahr 2018 | VO/2019-324 | |||||||||
| Ö 10 | Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Westerhorn 2020 | VO/2019-323 | |||||||||
| Ö 11 | Wirtschaftspläne 2019 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | VO/2019-264 | |||||||||
| Ö 12 | Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für 2020 | VO/2019-245 | |||||||||
| Ö 13 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung für Schulkostenbeiträge gem. §95d GO | VO/2019-312 | |||||||||
| Ö 14 | Überplanmäßige Auszahlung für das BV Flurbereinigungsmaßnahmen in den Hörner Dörfern gem. § 95d GO | VO/2019-313 | |||||||||
| Ö 15 | Gebührenkalkulation Schmutz- und Niederschlagswasser | VO/2019-270 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: A. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
B. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung (Niederschlagswassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
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| 04.12.2019 - Finanzausschuss Westerhorn | |||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: A. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
B. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung (Niederschlagswassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.12.2019 - Gemeindevertretung Westerhorn | |||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: A. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
B. Die 2.Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung (Niederschlagswassergebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2020 | VO/2019-224-1 | |||||||||
| Ö 16.1 | Haushaltssatzung der Gemeinde Westerhorn für das Haushaltsjahr 2020 | /2019-224-1-1 | |||||||||
| Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 19 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
| N 20 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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