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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
Gremium:	Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
Datum:	Mi, 09.03.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:45	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2010
Ö 4		Bericht des Auschussvorsitzenden
Ö 5		Widmung einer Straßenfläche " Gärtnerstraße" (Nr.34a-34g) in 25364 Westerhorn	VO/2011-803
Ö 6		Aufstellung der 9. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der amtsangehörigen Gemeinden hier: Aufstellungsbeschluss/ Entwurf/ Auslegung	VO/2011-817
Ö 7		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet der Torfwerke "Meiners" in der Gemeinde Westerhorn nördlich und südlich der Florastrasse/ Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Betriebsgelände Hier: Aufstellungsbeschluss/ frühzeitige Beteiligung der Einwohner/innen	VO/2011-818
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Für das Gebiet der Torfwerke „Meiners“ in der Gemeinde Westerhorn nördlich und südlich der Florastraße wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Betriebsgelände und dem gegenüberliegenden Lagerplatz der Torfwerke Meiners Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB); Die Ausarbeitung des Planentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll kurzfristig beauftragt werden; Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen; Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

	09.03.2011 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: 1. Für das Gebiet der Torfwerke „Meiners“ in der Gemeinde Westerhorn nördlich und südlich der Florastraße wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Betriebsgelände und dem gegenüberliegenden Lagerplatz der Torfwerke Meiners 2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB); 3. Die Ausarbeitung des Planentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll kurzfristig beauftragt werden; 4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen; 5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	23.03.2011 - Gemeindevertretung Westerhorn
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: 1. Für das Gebiet der Torfwerke „Meiners“ in der Gemeinde Westerhorn nördlich und südlich der Florastraße wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Betriebsgelände und dem gegenüberliegenden Lagerplatz der Torfwerke Meiners; 2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB); 3. Die Ausarbeitung des Planentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll kurzfristig beauftragt werden; 4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen; 5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen 13 Nein- Stimmen 0 Enthaltungen 0
Ö 8		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11/ Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Betriebsgelände der Torfwerke Meiners in der Florastrasse	VO/2011-820
Ö 9		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Grundstück Fasanenweg Nr. 1, Westerhorn, südlich des Fasanenweges und westlich der Dorfstrasse	VO/2011-842
Ö 10		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für das Grundstück Fasanenweg Nr. 1, südlich des Fasanenweges und westlich der Dorfstraße	VO/2011-846
Ö 11		Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz der Firma Holcim, Werk Lägerdorf hier: Stellungnahme der Gemeinde Westerhorn	VO/2011-841
Ö 12		allgemeine Ausbesserungsarbeiten in der Gemeinde Westerhorn
Ö 13		Kernwegekonzept hier: Sachstandsmitteilung	VO/2011-831
Ö 14		Mitteilungen und Anfragen
Ö 15		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)
N 16		Bauanträge
N 17		Grundstücksangelegenheiten