Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
Herr Alfred Marx begrüßt als Vorsitzender des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr alle Anwesenden recht herzlich. Neben den in der Anwesenheitsliste genannten Personen waren die benachbarten Anwohner des künftigen B-Planes Nr. 12 Hans Fölster, Hans-Hermann Nöhrnberg, Rainer Knakowski und Karl-Heinz Schmidt erschienen. Die Mitglieder des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr der Gemeinde Westerhorn waren mit Einladung vom 28. Februar 2011 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.
Tag, Zeit und Ort sind in der Einladung mit bekanntgegeben worden. Herr Alfred Marx stellt als Ausschussvorsitzender bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die Form und Frist der Einladung Einwendungen nicht erhoben werden.
Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Die Tagesordnung soll um die Punkte
- Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Grundstück Fasanenweg 1, Westerhorn, südlich des Fasanenweges und westlich der Dorfstraße,
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für das Grundstück Fasanenweg 1, Westerhorn, südlich des Fasanenweges und westlich der Dorfstraße,und
- Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz der Firma Holcim, Werk Lägerdorf; hier: Stellungnahme der Gemeinde Westerhorn
erweitert werden. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben. Somit werden diese Punkte nach Tagesordnungspunkt 8 in die Tagesordnung eingegliedert und in der Sitzung wird danach verfahren.
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