Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Ehrungen | ||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2011 | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten | ||||||
Ö 6 | Preisanpassung Grundversorgung Strom zum 01.03.2012 | VO/2011-021 | |||||
Ö 7 | Beitritt zu dem gemeinsamen Kommunalunternehmen "IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR" | VO/2011-002 | |||||
Ö 8 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen und Wegen | ![]() |
VO/2011-011 | ||||
Ö 9 | Haushaltsplanungen 2012 a) Straßenausbau / Investitionen 2012 b) Vorüberlegungen Grundsatzplanungen | ![]() |
VO/2011-013 | ||||
Ö 10 | Geschäftsbericht und Feststellung der Bilanz 2010 der Stadtwerke Barmstedt | VO/2011-017 | |||||
Ö 11 | B-Plan Nr. 46 a "nordwestlich Weidkamp, östlich Meßhorn, südlich Am Friedhof - 1. Änderung" a) Aufstellungsbeschluss b) Genehmigung des Planentwurfs c) Beteiligung der Öffentlichkeit / Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange | ||||||
13.12.2011 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Der Bebauungsplanes Nr. 46 a der Stadt Barmstedt nordwestlich „Weidkamp“, östlich „Meßhorn“ und südlich „Am Friedhof“ soll entsprechend der Planunterlagen geändert werden. 2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB); 3. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 3 Absatz 1 Satz 2 BauGB und § 13 Absatz 2 Nr. 1 abgesehen, weil im Rahmen der vereinfachten Änderung Grundzüge der Planung nicht berührt werden. 4. Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 46 a der Stadt Barmstedt nordwestlich „Weidkamp“, östlich „Meßhorn“ und südlich „Am Friedhof“ werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. 5. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 23 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Herr Tetz erklärt sich gem. § 22 GO für befangen. Er verlässt den Sitzungsraum. Nach Beschlussfassung wird ihm das Ergebnis der Beratung mitgeteilt. Ebenfalls war während der Abwesenheit der Bürgermeister nicht anwesend.
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Ö 12 | Grundsatzbeschluss für die künftige Baulandausweisung in Barmstedt | VO/2011-037 | |||||
Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 14 | Grundstückskauf I | ||||||
N 15 | Grundstückskauf II | ||||||
N 16 | Nachbeurkundung Erbbaurechtvertrag Stadt Barmstedt/BMTV | ||||||
N 17 | Grundstückskauf Steinmoorweg | ||||||
N 18 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
N 19 | Personalangelegenheiten | ||||||
Ö 20 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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