Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Bürgervorsteher Christian Kahns begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass form- und
fristgerecht geladen wurde.
Er bittet die Anwesende, sich von den Plätzen zu erheben und den Verstorbenen, Frau Tanja Steinke und Herrn Prof. Dr. Egon Tiedje, zu gedenken.
Mit Bedauern stellt er fest, dass die Stadtvertretung durch den unerwarteten Tod von Frau Tanja Steinke und dem Rücktritt von Herrn Kai Perner als Stadtvertreter, sowie die aus der Presse zu entnehmende Auflösung der BfB sich die Anzahl der Mitglieder der Stadtvertretung auf 24 reduziert.
Der Bürgervorsteher stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit anhand der erschienen Mitglieder besteht. Neben den in der Anwesenheitsliste aufgeführten Personen sind 9 Einwohner/innen, sowie eine Vertreterin der örtlichen Presse anwesend.
Herr Peter Gottschalk schlägt Frau Margit Schappe-Brabandt und Herrn Helmut Welk zur Wahl als Stimmenzähler/in vor.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, Frau Schappe-Brabandt und Herrn Welk als
Stimmenzähler dieser Sitzung zu wählen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 23
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Der Bürgervorsteher stellt den Antrag die Tagesordnung um folgende Punkte anzupassen bzw. zu erweitern.
TOP 6 - Verpflichtung von Stadtvertretern entfällt
TOP 6 neu - Preisanpassung Grundversorgung VO/2011-021
TOP 17- Grundstückskauf Steinmoorweg VO/2011-039
Beschluss:
Die Stadtvertretung stimmt der Anpassung und Erweiterung der Tagesordnung zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 23
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung erinnert der Bürgervorsteher an die besondere Verschwiegenheitspflicht der Mitglieder der Stadtvertretung bezüglich der Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
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