Herr Tetz erläutert die Vorlage, sowie die Empfehlung des Werkausschusses.

Herr Dr. Thiel stellt für sich fest, dass die Gewinnerzielungsabsicht für ihn nachvollziehbar ist, stellt jedoch auch den Vergleich zu den bundespolitischen Subventionen gegenüber der Atomenergie dar, so dass er aus grundsätzlichen Erwägungen der Beschlussempfehlung nicht folgen wird.

Herr Karstens macht deutlich, dass hier ausschließlich die städtischen Belange zu beurteilen sind und somit der Hinweis auf die Bundespolitik nicht zur Diskussion steht.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, die Grundversorgungsstrompreise zum 01.03.2012 einheitlich um 1,5 Ct/kWh netto anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              18

Nein- Stimmen:              4

Enthaltungen:              1