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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 13.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Ehrungen      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2011      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Preisanpassung Grundversorgung Strom zum 01.03.2012  
Enthält Anlagen
VO/2011-021  
Ö 7  
Beitritt zu dem gemeinsamen Kommunalunternehmen "IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR"  
Enthält Anlagen
VO/2011-002  
Ö 8  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen und Wegen
Enthält Anlagen
VO/2011-011  
Ö 9  
Haushaltsplanungen 2012 a) Straßenausbau / Investitionen 2012 b) Vorüberlegungen Grundsatzplanungen
Enthält Anlagen
VO/2011-013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung unter Beachtung der Haushaltslage die Mittel für den Straßenausbau des Nappenhorn (II.Bauabschnitt) und der Norderstraße und die Planungskosten für den Straßenausbau Meßhorn und Schulstraße bereitzustellen.

 

b)      Der Bauausschuss beschließt, die Planung gemäß der gemeinsamen Vorschlagsliste für 2012 und 2013 weiterzuführen.

 

   
    15.11.2011 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung unter Beachtung der Haushaltslage die Mittel für den Straßenausbau des Nappenhorn (II.Bauabschnitt) und der Norderstraße und die Planungskosten für den Straßenausbau Meßhorn und Schulstraße bereitzustellen.

 

b)      Der Bauausschuss beschließt, die Planung gemäß der gemeinsamen Vorschlagsliste mit Stand 12. September 2011r 2012 und 2013 weiterzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:              7

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              1

   
    13.12.2011 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt,

a)      unter Beachtung der Haushaltslage, die Mittel für den Straßenausbau des Nappenhorn (II.Bauabschnitt) und der Norderstraße und die Planungskosten für den Straßenausbau Meßhorn und Schulstraße bereitzustellen.

b)      die Planung gemäß der gemeinsamen Vorschlagsliste für 2012 und 2013 weiterzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:              23

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

Ö 10  
Geschäftsbericht und Feststellung der Bilanz 2010 der Stadtwerke Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2011-017  
Ö 11  
B-Plan Nr. 46 a "nordwestlich Weidkamp, östlich Meßhorn, südlich Am Friedhof - 1. Änderung" a) Aufstellungsbeschluss b) Genehmigung des Planentwurfs c) Beteiligung der Öffentlichkeit / Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange      
Ö 12  
Grundsatzbeschluss für die künftige Baulandausweisung in Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2011-037  
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Grundstückskauf I      
N 15     Grundstückskauf II      
N 16     Nachbeurkundung Erbbaurechtvertrag Stadt Barmstedt/BMTV      
N 17     Grundstückskauf Steinmoorweg      
N 18     Grundstücksangelegenheiten      
N 19     Personalangelegenheiten      
Ö 20  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Kontakt & Öffnungszeiten

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Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
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E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de

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