Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2022 | SI/STV/0080/22 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.02.2023 | SI/STV/0082/23 | |||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||
| Ö 7 | 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt | VO/2023-052 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Überarbeitung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Barmstedt, dem Amt Hörnerkirchen und dem Amt Rantzau über die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen der Verwaltung | VO/2023-041 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Tourist-Information am Rantzauer See - Kooperation mit Museum | VO/2023-040-1 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Resolution zur Einführung eines Sozialtarifes für die Schulkindbetreuung in Grundschulen | VO/2023-048 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Resolution zur Senkung der Kreisumlage | VO/2023-066 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 78 sowie die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich "Steinmoor" und westlich der "Lutzhorner Landstraße" a) Genehmigung des Planentwurfs b) erneute Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss c) erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | VO/2023-079 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Neubau Feuerwache | VO/2022-360-1 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Es wird beschlossen, gemäß Vorlage zu verfahren und auf dieser Grundlage die Planung der Planungsphase 3 mit Entwurf und Kostenberechnung durchzuführen.
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| 30.03.2023 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 11 - (offen) | |||||||||||||||||
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Beschluss:
Es wird beschlossen, gemäß Vorlage zu verfahren und auf dieser Grundlage die Planung der Planungsphase 3 mit Entwurf und Kostenberechnung durchzuführen. Die Architekten werden gebeten mögliche Einsparpotentiale aufzuzeigen. Abstimmungsergebnis:
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| 04.04.2023 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss 1:
Der Beschlussvorschlag des Bauausschusses wird um die beiden Ergänzungen der FWB erweitert (FWV-Anträge).
Beschluss 2:
Es wird beschlossen, gemäß Vorlage zu verfahren und auf dieser Grundlage die Planung der Planungsphase 3 mit Entwurf und Kostenberechnung durchzuführen. Die Architekten werden gebeten mögliche Einsparpotentiale aufzuzeigen.
Die Verwaltung wird beauftragt einen Vertragsentwurf bzw. eine verbindliche Absichtserklärung der Polizei bzw. Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH) zu erlangen und diese auf der nächsten SV Sitzung vorzustellen. Inhalt dieser Vereinbarung soll sein, dass die Polizei die Kosten dieses ergänzenden Baus der Polizeistation zur Feuerwache zu 100% finanziert. Zu den Kosten gehören der anteilige Teil der Planungs-, Bau- und Baunebenkosten en-schließlich Erschließung, die anteiligen Unterhaltungskosten, die anteiligen Notar- und Geldbeschaffungskosten sowie die anteiligen Zinsen für das Gebäude und die anteilige Grundstücksnutzung. Die Finanzierung soll auf 25 Jahre gerechnet werden. (Mietdauer geplant 15 Jahre + 2x Option 5 Jahre = 25 Jahre)
Die Verwaltungsleitung, Frau Bürgermeisterin Döpke, wird beauftragt persönlich bei der Landesregierung SH in Kiel, bzw. der Ministerin des Inneren Vorzusprechen, mit dem Ziel einen bedeutenden Zuschuss von mindestens einem Drittel für den Feuerwehr Neubau zu erlangen. Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Erweiterung des BV Gerberstraße | VO/2022-124-1 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Reduktion der Niederschlagswassergebühren für Gründächer | VO/2023-069 | |||||||||||||||
| Ö 16 | Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2022 der Stadtwerke Barmstedt | VO/2023-037 | |||||||||||||||
| Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||
| N 18 | Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2022 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||||||||
| N 19 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 19.1 | Ankauf einer ehemaligen Gärtnerei | ||||||||||||||||
| N 19.2 | Ankauf von Wohnhäusern | ||||||||||||||||
| N 19.3 | Neuverpachtung Schlossgefängnis | ||||||||||||||||
| N 20 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 für das Gebiet südlich der Straße Am Markt und westlich der Straße Küsterkamp hier; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||||||||||||||||
| N 21 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 21.1 | Stellenplan 2023 - Umwandlung der Stelle 1.272010.166.1 - Leitung der Stadtbücherei | ||||||||||||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
