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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 14.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 5     Vorstellung Neubau Feuerwache      
Ö 6  
Maßnahme zur Aufwertung des Marktplatzes (Projektidee)  
Enthält Anlagen
VO/2023-020  
Ö 7  
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung Humburg-Haus  
VO/2021-300-4  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag 1:

Die Stadtvertretung beschließt die Erhöhung der Nutzungsgebühren zum 01.04.2023 wie folgt:

1.Erhöhung der Nutzungsgebühren:

(1) Das Benutzungsentgelt beträgt für alle Veranstaltungen am Wochenende (freitags-sonntags)

a) Für die Diele (incl. Küche) = 250 Euro

b) Für die Nebenräume = 30 Euro

 

(2) Für die Benutzung der Diele und sonstigen Räume bei standesamtlichen Trauungen

= 75 Euro

 

(3) Nutzung in der Woche (montags-donnerstags)

a) für den laufenden Vereinsbetrieb

-Nutzung 1x monatlich = 8 Euro/ 88 Euro jährlich

-Nutzung 2x monatlich = 16 Euro/ 176 Euro jährlich

b) Einzelveranstaltungen in der Woche

-Mit Küchennutzung = 100 Euro

-Ohne Küchennutzung = 50 Euro

-Nutzung von Nebenräumen = 10 Euro

 

(4) Nutzung des Humburg-Hauses durch Kulturvereine (z.B. Pfiff)

= 125 Euro pro Veranstaltung

Beschlussvorschlag 2:

Die Stadtvertretung beschließt, dass die ortsansässigen Vereine und Verbände für die

Nutzung des Humburg-Hauses und der Nebenräume ein Nutzungsentgelt entrichten.

 

Beschlussvorschlag 3:

Die Stadtvertretung beschließt, dass Geburtstage ab dem 30. Lebensjahr im Humburg-Haus

ab dem 01.04.2023 gefeiert werden können.

 

Beschlussvorschlag 4:

Die Stadtvertretung beschließt, den Zusatz "sonstige Veranstaltungen“ ab dem 01.04.2023 aus der Benutzungs- und Entgeltordnung zu streichen.

 

Beschlussvorschlag 5:

Die Stadtvertretung beschließt Ausstellungen im Lütt Humburg Haus, mit einer Dauer von max. 4 Wochen, ab dem 01.04.2023 von der Gebühr zu befreien, sofern hierfür kein Eintritt erhoben wird.  

 

   
    14.02.2023 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss 1:

 

Die Stadtvertretung beschließt die Erhöhung der Nutzungsgebühren zum 01.04.2023 wie folgt:

 

1.Erhöhung der Nutzungsgebühren:

 

(1) Das Benutzungsentgelt beträgt für alle Veranstaltungen am Wochenende (freitags-sonntags)

a) Für die Diele (incl. Küche) = 250 Euro

b) Für die Nebenräume = 30 Euro

 

(2) Für die Benutzung der Diele und sonstigen Räume bei standesamtlichen Trauungen

= 75 Euro

 

(3) Nutzung in der Woche (montags-donnerstags)

a) für den laufenden Vereinsbetrieb

-Nutzung 1x monatlich = 8 Euro/ 88 Euro jährlich

-Nutzung 2x monatlich = 16 Euro/ 176 Euro jährlich

b) Einzelveranstaltungen in der Woche

-Mit Küchennutzung = 100 Euro

-Ohne Küchennutzung = 50 Euro

-Nutzung von Nebenräumen = 10 Euro

 

(4) Nutzung des Humburg-Hauses durch Kulturvereine (z.B. Pfiff)

= 125 Euro pro Veranstaltung

 

Beschluss 2:

 

Die Stadtvertretung beschließt, dass die ortsansässigen Vereine und Verbände für die

Nutzung des Humburg-Hauses und der Nebenräume ein Nutzungsentgelt entrichten.

 

Beschluss 3:

 

Die Stadtvertretung beschließt, dass Geburtstage ab dem 30. Lebensjahr im Humburg-Haus

ab dem 01.04.2023 gefeiert werden können.

 

Beschluss 4:

 

Die Stadtvertretung beschließt, den Zusatz "sonstige Veranstaltungen“ ab dem 01.04.2023 aus der Benutzungs- und Entgeltordnung zu streichen.

 

Beschluss 5:

 

Die Stadtvertretung beschließt Ausstellungen im Lütt Humburg Haus, mit einer Dauer von max. 4 Wochen, ab dem 01.04.2023 von der Gebühr zu befreien, sofern hierfür kein Eintritt erhoben wird. 

Abstimmungsergebnis zu 1:

 

Ja- Stimmen:

18

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

Ja- Stimmen:

15

Nein- Stimmen:

6

Enthaltungen:

1

 

Abstimmungsergebnis zu 3:

 

Ja- Stimmen:

22

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Abstimmungsergebnis zu 4:

 

Ja- Stimmen:

18

Nein- Stimmen:

2

Enthaltungen:

2

 


Abstimmungsergebnis zu 5:

 

Ja- Stimmen:

21

Nein- Stimmen:

1

Enthaltungen:

0


 

Ö 8  
Fischaufstiegshilfe hier: Sachstandsbericht  
Enthält Anlagen
VO/2022-361  
Ö 9     Lückenschluss für die Beleuchtung rund um den Rantzauer See      
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen 2022 - Zweites Halbjahr (31.12.2022)  
Enthält Anlagen
VO/2023-001  
Ö 11  
Personalkostenrückerstattung für 2022 an Amt Hörnerkirchen  
VO/2023-016  
Ö 12  
Stellenplan 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022-273-2  
Ö 13  
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2023 - 2026  
Enthält Anlagen
VO/2022-359-1  
Ö 14  
Kooperation mit der Stadt Pinneberg - Fördermittelscout  
VO/2021-190-2  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
N 16.1     Grundstückangelegenheiten hier: Verkauf einer städtischen Teilfläche      
N 17     Personalangelegenheiten      
Ö 18  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Kontakt & Öffnungszeiten

Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76

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