Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Vorstellung Neubau Feuerwache | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Maßnahme zur Aufwertung des Marktplatzes (Projektidee) | VO/2023-020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung Humburg-Haus | VO/2021-300-4 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag 1: Die Stadtvertretung beschließt die Erhöhung der Nutzungsgebühren zum 01.04.2023 wie folgt: 1.Erhöhung der Nutzungsgebühren: (1) Das Benutzungsentgelt beträgt für alle Veranstaltungen am Wochenende (freitags-sonntags) a) Für die Diele (incl. Küche) = 250 Euro b) Für die Nebenräume = 30 Euro
(2) Für die Benutzung der Diele und sonstigen Räume bei standesamtlichen Trauungen = 75 Euro
(3) Nutzung in der Woche (montags-donnerstags) a) für den laufenden Vereinsbetrieb -Nutzung 1x monatlich = 8 Euro/ 88 Euro jährlich -Nutzung 2x monatlich = 16 Euro/ 176 Euro jährlich b) Einzelveranstaltungen in der Woche -Mit Küchennutzung = 100 Euro -Ohne Küchennutzung = 50 Euro -Nutzung von Nebenräumen = 10 Euro
(4) Nutzung des Humburg-Hauses durch Kulturvereine (z.B. Pfiff) = 125 Euro pro Veranstaltung Beschlussvorschlag 2: Die Stadtvertretung beschließt, dass die ortsansässigen Vereine und Verbände für die Nutzung des Humburg-Hauses und der Nebenräume ein Nutzungsentgelt entrichten.
Beschlussvorschlag 3: Die Stadtvertretung beschließt, dass Geburtstage ab dem 30. Lebensjahr im Humburg-Haus ab dem 01.04.2023 gefeiert werden können.
Beschlussvorschlag 4: Die Stadtvertretung beschließt, den Zusatz "sonstige Veranstaltungen“ ab dem 01.04.2023 aus der Benutzungs- und Entgeltordnung zu streichen.
Beschlussvorschlag 5: Die Stadtvertretung beschließt Ausstellungen im Lütt Humburg Haus, mit einer Dauer von max. 4 Wochen, ab dem 01.04.2023 von der Gebühr zu befreien, sofern hierfür kein Eintritt erhoben wird.
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14.02.2023 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss 1:
Die Stadtvertretung beschließt die Erhöhung der Nutzungsgebühren zum 01.04.2023 wie folgt:
1.Erhöhung der Nutzungsgebühren:
(1) Das Benutzungsentgelt beträgt für alle Veranstaltungen am Wochenende (freitags-sonntags) a) Für die Diele (incl. Küche) = 250 Euro b) Für die Nebenräume = 30 Euro
(2) Für die Benutzung der Diele und sonstigen Räume bei standesamtlichen Trauungen = 75 Euro
(3) Nutzung in der Woche (montags-donnerstags) a) für den laufenden Vereinsbetrieb -Nutzung 1x monatlich = 8 Euro/ 88 Euro jährlich -Nutzung 2x monatlich = 16 Euro/ 176 Euro jährlich b) Einzelveranstaltungen in der Woche -Mit Küchennutzung = 100 Euro -Ohne Küchennutzung = 50 Euro -Nutzung von Nebenräumen = 10 Euro
(4) Nutzung des Humburg-Hauses durch Kulturvereine (z.B. Pfiff) = 125 Euro pro Veranstaltung
Beschluss 2:
Die Stadtvertretung beschließt, dass die ortsansässigen Vereine und Verbände für die Nutzung des Humburg-Hauses und der Nebenräume ein Nutzungsentgelt entrichten.
Beschluss 3:
Die Stadtvertretung beschließt, dass Geburtstage ab dem 30. Lebensjahr im Humburg-Haus ab dem 01.04.2023 gefeiert werden können.
Beschluss 4:
Die Stadtvertretung beschließt, den Zusatz "sonstige Veranstaltungen“ ab dem 01.04.2023 aus der Benutzungs- und Entgeltordnung zu streichen.
Beschluss 5:
Die Stadtvertretung beschließt Ausstellungen im Lütt Humburg Haus, mit einer Dauer von max. 4 Wochen, ab dem 01.04.2023 von der Gebühr zu befreien, sofern hierfür kein Eintritt erhoben wird. Abstimmungsergebnis zu 1:
Abstimmungsergebnis zu 2:
Abstimmungsergebnis zu 3:
Abstimmungsergebnis zu 4:
Abstimmungsergebnis zu 5:
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Ö 8 | Fischaufstiegshilfe hier: Sachstandsbericht | VO/2022-361 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Lückenschluss für die Beleuchtung rund um den Rantzauer See | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Haushaltsüberschreitungen 2022 - Zweites Halbjahr (31.12.2022) | VO/2023-001 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Personalkostenrückerstattung für 2022 an Amt Hörnerkirchen | VO/2023-016 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Stellenplan 2023 | VO/2022-273-2 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2023 - 2026 | VO/2022-359-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Kooperation mit der Stadt Pinneberg - Fördermittelscout | VO/2021-190-2 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16.1 | Grundstückangelegenheiten hier: Verkauf einer städtischen Teilfläche | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
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Leitweg-ID: 010565636-0000-76