Sachverhalt:

Anliegend werden die Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 sowie des Investitionsprogramms und des Finanzplans für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 zur Beratung und Beschlussfassung überreicht.

Der Entwurf hat den Stand vom 10.02.2023. Er berücksichtigt damit die Beschlüsse der Fachausschüsse und die des Hauptausschusses vom 31.01.2023.

Der Beratungslauf sowie der Ablauf der Veränderungen kann aus der Vorlage VO/2021-359, auf die verwiesen wird, entnommen werden.

Weitere Informationen können dem Vorbericht entnommen werden (Tabellenwerk wird nach Beschluss aktualisiert). Auch auf die weiteren Anlagen wird verwiesen.

Besondere Hinweise:

• Wegen einer kurzfristig vorhandenen neuen Sachlage bei den Strompreisen (siehe hierzu auch Änderungsliste) sollte das nun vorgelegte Zahlenwerk geändert beschlossen werden.
• Für den Bauunterhalt wird eine Prioritätenliste mit Informationen bereitgestellt. Sofern an den Ansätzen Veränderungen vorgenommen werden, verändern sich ebenfalls die Gesamtzahlen.

Für die Stadtvertreter*Innen empfiehlt es sich, diese Vorlage nicht über das Sitzungssystem „Allris“ aufzurufen, sondern über die Webseite der Stadt Barmstedt. Von dort aus können die Anlagen einzeln geladen werden.

• Rufen Sie hierzu  https://www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de/startseite auf
• gehen Sie auf Stadt Barmstedt
• Politik / Ratsinformationssystem
• Wählen Sie den Sitzungskalender aus
• Wählen Sie dann den Monat der Sitzung aus
• Suchen Sie die jeweilige Sitzung heraus
• Klicken Sie auf das gelbe TO
• Klicken Sie unter dem TOP auf das blaue VO
• Scrollen Sie nun ganz nach unten

Dort finden Sie alle Anlagen einzeln als PDF Datei

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

Interessen von Kindern und Jugendlichen im Sinne des § 47 f GO sind betroffen.

Eine Beteiligung erfolgt über das Kinder- und Jugendforum (Jugendzentrum).

Zuständigkeiten:

Der Bauaussschuss, der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, der Ausschuss für Jugend und Soziales und der Hauptausschuss haben den Entwurf bereits beraten

Entscheidung :  Stadtvertretung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung eventuell beschlossener Änderungen.

Des Weiteren nimmt die Stadtvertretung von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen:
 

Die Haushaltswirtschaft des Jahres 2023 wird durch den Haushalt gestaltet

Anlage/n:

Siehe Inhaltsverzeichnis