Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorstellung Neubau Feuerwache | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Maßnahme zur Aufwertung des Marktplatzes (Projektidee) | VO/2023-020 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung Humburg-Haus | VO/2021-300-4 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Fischaufstiegshilfe hier: Sachstandsbericht | VO/2022-361 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Lückenschluss für die Beleuchtung rund um den Rantzauer See | ||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Haushaltsüberschreitungen 2022 - Zweites Halbjahr (31.12.2022) | VO/2023-001 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Personalkostenrückerstattung für 2022 an Amt Hörnerkirchen | VO/2023-016 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Stellenplan 2023 | VO/2022-273-2 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2023 - 2026 | VO/2022-359-1 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung eventuell beschlossener Änderungen. Des Weiteren nimmt die Stadtvertretung von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 Kenntnis.
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| 14.02.2023 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss 1:
Die Planungskosten für den Neubau der Stadtbücherei werden mit einem Sperrvermerk versehen.
Beschluss 2:
Die Ansätze der baulichen Unterhaltung werden auf 70 % der ursprünglichen Haushaltsansätze reduziert.
Beschluss 3:
Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2023 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 gemäß den Entwürfen unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen. Des Weiteren nimmt die Stadtvertretung von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 Kenntnis. Abstimmungsergebnis zu 1:
Abstimmungsergebnis zu 2:
Abstimmungsergebnis zu 3:
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| Ö 14 | Kooperation mit der Stadt Pinneberg - Fördermittelscout | VO/2021-190-2 | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||
| N 16 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| N 16.1 | Grundstückangelegenheiten hier: Verkauf einer städtischen Teilfläche | ||||||||||||||||||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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