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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 09.09.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 15.07.2008
Ö 4		Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten
Ö 5		Beschluß über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 25.05.2008	VO/2008-078
Ö 6		Aufstellungs- Auslegungsbeschluss für den B-Plan Nr 70 - Küsterkamp / Aldi - Verfahren nach § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren)	VO/2008-080
Ö 7		Satzungsbeschluss für den B-Plan Nr. 46 a im Nordosten der Stadt Barmstedt zwischen den Straßen "Am Friedhof", "Meßhorn" und "Weidkamp"	VO/2008-081
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt 1. Über die vorgebrachten Anregungen wird gemäß Vorschlag des Fachamtes für Stadt- und Gemeindeentwicklung beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die beteiligten Behörden und die Personen, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 82 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein beschließt die Stadtvertretung den Bebauungsplan Nr. Nr. 46 a für den Bereich im Nordosten der Stadt Barmstedt zwischen den Straßen "Am Friedhof", "Weidkamp" und "Meßhorn" – als Satzung. Der Bebauungsplan ist anzuzeigen. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB zu veranlassen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der entsprechenden Begründung während der Dienststunden eingesehen werden kann. Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Mitglieder des Bauausschusses/der Stadtvertretung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

	19.08.2008 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschlussvorschlag an die Stadtvertretung: Die Stadtvertretung beschließt 1. Über die vorgebrachten Anregungen wird gemäß Vorschlag des Fachamtes für Stadt- und Gemeindeentwicklung beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die beteiligten Behörden und die Personen, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 92 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein beschließt die Stadtvertretung den Bebauungsplan Nr. Nr. 46 a für den Bereich im Nordosten der Stadt Barmstedt zwischen den Straßen "Am Friedhof", "Weidkamp" und "Meßhorn" – als Satzung. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB zu veranlassen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der entsprechenden Begründung während der Dienststunden eingesehen werden kann. Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Mitglieder der Stadtvertretung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 2 Enthaltungen: 0

	09.09.2008 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt 1. Über die vorgebrachten Anregungen wird gemäß Vorschlag des Fachamtes für Stadt- und Gemeindeentwicklung beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die beteiligten Behörden und die Personen, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 82 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein beschließt die Stadtvertretung den Bebauungsplan Nr. Nr. 46 a für den Bereich im Nordosten der Stadt Barmstedt zwischen den Straßen "Am Friedhof", "Weidkamp" und "Meßhorn" – als Satzung. Der Bebauungsplan ist anzuzeigen. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB zu veranlassen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der entsprechenden Begründung während der Dienststunden eingesehen werden kann. Aufgrund des § 22 GO waren Herr Wilfried Quell und Herr Dr. Günter Thiel von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 18 Ja- Stimmen: 4 Nein- Stimmen:
Ö 8		Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt Barmstedt	VO/2008-091
Ö 9		Erneuerung des Fußbodens in der Turnhalle an der Schulstraße	VO/2008-138
Ö 10		Sozialtarife der Stadtwerke Barmstedt	VO/2008-089
Ö 11		Anfragen und Anregungen
N 12		Veranlagung Regenwasser im B-Plan Nr. 58
N 13		Veranlagung Schmutzwasser im B-Plan Nr. 58