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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Antrag der FWB-Fraktion zur Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2016-238  
Ö 5  
Neufassung der "Marktsatzung" und der "Gebührensatzung Märkte"  
Enthält Anlagen
VO/2016-286  
Ö 6  
7. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2016-216  
Ö 7  
Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht  
VO/2016-277  
Ö 8  
Vorlage des Geschäftsberichtes 2015 der Stadtnetze Barmstedt GmbH, Feststellung der Bilanz  
VO/2016-288  
Ö 9  
Vorlage des Geschäftsberichtes 2015 der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH, Feststellung der Bilanz  
VO/2016-289  
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/2016-293  
Ö 10.1  
Haushaltsüberschreitung nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/2016-181  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 20.10.2016 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt 139.900,00 €

gemäß § 82 GO.

 

   
    29.11.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 16.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    06.12.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:

Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 20.10.2016 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt 139.900,00 €

gemäß § 82 GO.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ja- Stimmen: 9

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    13.12.2016 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 19.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 20.10.2016 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt 139.900,00 €

gemäß § 82 GO.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig (18 dafür)

Ö 11  
Verschiebung der Einführung der doppischen Haushaltsführung  
VO/2016-229  
Ö 12  
Sitzungsplan 2017  
Enthält Anlagen
VO/2016-248  
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen      
N 14     Grundstücksangelegenheiten      
N 15     Personalangelegenheiten      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     VO/2016-300  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Rede 06.12.16 Hauptausschuss (19 KB)      

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